Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:37 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

  1. Oberschulen
  • Mit Beginn des neuen Schuljahres haben alle Schülerinnen und Schüler einen Schulplatz in der von den Eltern gewünschten Schulart erhalten.
  • 7. Klasse, Integrierte Sekundarschulen und Gymnasien: 1.775 Schülerinnen und Schüler wurden mit einem Schulplatz in einer 7. Klasse des Bezirkes Treptow-Köpenick versorgt. Nach dem 19.05.2017 / Bescheid Erteilung gab es noch 167 Änderungen bzw. Ergänzungen bei der Schulplatzvergabe.

Seit 01.08.2017 wurden noch 22 Schülerinnen und Schüler (Zuzüge, nicht angemeldete, aus Willkommensklassen) mit einem Schulplatz in einer 7. Klasse versorgt. Es gibt keine offenen Schulplatzanfragen, keine offenen Verfahren / Widersprüche.

  • 68 Schülerinnen und Schüler konnten nicht im Bezirk versorgt werden, nachdem deren Erst-, Zweit- und Drittwunsch nicht erfüllt werden konnte. Darüber hinaus gibt es auch Schulplätze, die auch allein auf Antrag und Wunsch der Eltern in anderen Bezirken einen Schulplatz erhalten haben.
  • 8.-10. Klasse, Integrierte Sekundarschulen: Seit 01.08.2017 wurden 48 Schulplätze vermittelt (s.o., Wechsel vom Gymnasium zur Integrierten Sekundarschule, Wechsel von Privatschulen zur Integrierten Sekundarschule). Hier konnten weitgehend die Wünsche der Eltern berücksichtigt werden. Alle Schülerinnen und Schüler, die in Treptow-Köpenick wohnen, konnten auch im Bezirk versorgt werden.
  • Gymnasien: Die Schulplätze werden durch die Leitungen der Gymnasien im Auftrag des Schulträgers eigenverantwortlich vergeben. Offene Schulplatzanfragen liegen nicht vor. Im Schulamt eingegangene Schulplatzanfragen wurden zügig bearbeitet, die Eltern an die gewünschten Schulen verwiesen. Es sind keine Schülerinnen und Schüler bekannt, die im Bezirk Treptow-Köpenick wohnen und noch nicht mit einem Schulplatz (Klasse 7 bis 10 alle Schularten) versorgt sind. Die Versorgung mit Schulplätzen an den Integrierten Sekundarschulen gestaltet sich zunehmend schwieriger, da fast alle Kapazitäten ausgeschöpft sind.

 

  1. Grundschulen
  • Zum Schuljahr 2017/2018 wurden 1.987 Schülerinnen und Schüler in die Schulen eingeschult. Gegenüber dem Vorjahr sind das 46 Schülerinnen und Schüler weniger. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass zum Schuljahr 2016/2017 Kinder, die vom 01.01.2010 bis zum 31.12.2010 geboren sind, schulpflichtig wurden (= 12 Monate) und zum Schuljahr 2017/2018 die Kinder, die vom 01.01.2011 bis zum 30.09.2011 geboren sind, schulpflichtig wurden (= 9 Monate).
  • Es konnten in diesem Jahr noch alle Kinder aus dem Bezirk Treptow-Köpenick mit einem Schulplatz an ihrer Wunsch- oder zuständigen Grundschule im Bezirk versorgt werden.

 

  1. Schülerbeförderung
  • Die letzten Woche, insbesondere der Schulstart, waren sehr umfangreich und arbeitsintensiv. Hintergrund hierfür ist die Neuausschreibung der Schülerbeförderung. Für das Schulschwimmen und die Ahorn-Schule hat ein neuer Anbieter den Zuschlag erhalten. Aufgetretene Probleme werden und wurden aufgenommen und teilweise im Rahmen von Ortsterminen geklärt.
  • Hinzu kam die Organisation der Beförderung für die Schülerinnen und Schüler der Schule in der Köllnischen Vorstadt und der Schule an der Dahme, die ihren Sportunterricht ab diesem Schuljahr in der Merlitzhalle ausüben.
  • Bei der Beförderung der Kiefholz-Grundschule musste kurz vor Schulbeginn u.a. die Einrichtung einer neuen Haltestelle organisiert werden. In Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt, der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde, der BVG, der Schulleitung und dem Busunternehmen konnte auch hierfür kurzfristig eine Lösung erarbeitet werden.
  • Auch jetzt gehen noch täglich neue Anträge auf Schülerbeförderung ein, die teils in bestehende Tourenpläne integriert werden müssen und teils Einzelbeförderungen zur Folge haben.

 

  1. Nachbesetzung Schulhausmeister
  • Die Auswahlverfahren zur Nachbesetzung der offenen Stellen für Schulhausmeister /-innen an den Schulen konnten erfolgreich durchgeführt werden.
  • Vorbehaltlich der erforderlichen Zustimmungen im Bezirksamt können die Besetzungen voraussichtlich ab Oktober 2017 erfolgen.

 

  1. Qualitätskontrolle des Schulmittagessens
  • Die Qualitätskontrollstelle des Landes Berlins führt berlinweit Erprobungen des Schulmittagessens durch.
  • So wird auch seit dem 04.09.2017 eine Grundschule im Bezirk Treptow-Köpenick für 20 Tage erprobt. Die Erprobung erfolgt ausschließlich zur Durchführung einer Nährstoffanalyse und ist Bestandteil der regulären Arbeit der Stelle für Qualitätskontrollen.
  • Es handelt sich hierbei ausdrücklich nicht um eine anlassbezogene Kontrolle aufgrund von Keimen oder ähnlichem, sondern um eine stichprobenartige Kontrolle. Die Kontrollen sollen der Verbesserung des Schulmittagessens dienen. In den kommenden Jahren sollen alle Anbieter von Schulmittagessen im Grundschulbereich einer solchen Nährstoffanalyse unterzogen werden.
  • Die Untersuchung und Auswertung der Proben erfolgt durch das Landeslabor Berlin. Über die Ergebnisse der Analyse wird der Schulträger informiert.

 

  1. Bestellungen Bereich Finanzen
  • Die Mitarbeiterinnen des Bereichs Finanzen haben die Sommerferien genutzt, um alle eingereichten Bestellungen zu bearbeiten und auszulösen, sodass die Schulen nach den Sommerferien in gewohnter Art und Weise den Schulbetrieb wieder aufnehmen konnten. Der Bereich ist, wie auch in den vergangenen Jahren bemüht, alle Wünsche und Anliegen der Schulen, sofern dies finanziell möglich ist, zu erfüllen.

 

  1. Wichtige Baumaßnahmen
  • Die Baumaßnahmen zur Schulerweiterung an der Schule "An der Alten Feuerwache" und Schule am Buntzelberg haben begonnen. An beiden Schulen erfolgte bereits die Baufeldfreimachung.
  • Leider wurde es seitens der beteiligten Senatsverwaltungen versäumt, den Bezirk oder die Schule rechtzeitig über den Baubeginn zu informieren. Für die Schule "An der Alten Feuerwache" hat der Schulträger bis heute keine offizielle Information über den Start der Baumaßnahmen erhalten. Die fehlende Kommunikation der Senatsverwaltung als Baudienststelle gegenüber dem Bezirk sieht der Schulträger als Problem, welches einer Klärung bedarf, weil Informationen nicht weitergegeben werden können.
  • Hervorzuheben ist an beiden Standorten die überaus kooperative Zusammenarbeit mit der Landschaftsbaufirma.
  • Insbesondere für den MEB am Standort der Schule "An der Alten Feuerwache" gab es im Vorfeld innerhalb des Bezirkes unterschiedliche Auffassungen über die Genehmigungsfähigkeit aufgrund denkmalschutzrechtlicher Belange. Hier konnte aber nach Abwägung der Interessenlagen eine Genehmigungsfähigkeit innerhalb der Abteilungen erreicht werden.
  • Der dringende Bedarf an Schulplätzen in der Region Oberschöneweide stellt ein überwiegendes öffentliches Interesse dar, wonach denkmalschutzrechtliche Belange zurückzustellen waren.
  • Zur Absicherung von Schulplätzen auch im Oberschulbereich wurde durch den Schulträger ein weiterer MEB für die Sophie-Brahe-Gemeinschaftsschule beantragt und seitens der SenBJF genehmigt. Die Schule erhält einen MEB mit 16 Unterrichtsräumen. Der Baubeginn ist noch unklar (voraussichtlich 2019).
  • In den Sommerferien haben die Bauarbeiten für den Neubau des Mehrzweck- bzw. Speiseraumes in der Merian-Schule begonnen. Die Grundsteinlegung ist für den 08.11.2017 geplant.

 

  1. Standort für die Jugendkunstschule gefunden
  • Am 03.08.2017 fand am Alternativstandort an der AvH eine Begehung mit der Amtsleiterin des Facility Managements, Frau Weniger, Herrn Kurz, Vertretern des Schulamtes und der Schulaufsicht, der Leiterin der Jugendkunstschule, Frau Mechtel und der Bezirksstadträtin Frau Flader statt.
  • Die Räumlichkeiten entsprechen den Vorstellungen der Leitung der Jugendkunstschule und können für die Erfordernisse der Jugendkunstschule hergerichtet werden.
  • Es wird gegenwärtig geprüft, die recht umfangreichen Baumaßnahmen erfordern neben Zeit auch die erforderlichen finanziellen Mittel.
  • Die derzeitige Entwicklung im Handwerk lässt eine optimistische Terminierung nicht zu. Die Sanierungsmaßnahmen könnten Mitte 2018 fertig sein.

 

Termine/Initiativen:

03.08.2017: Standort für die Jugendkunstschule

03.08.2017: Teilnahme am Cabuwazi Festival 2.0

10.08.2017: Teilnahme am Koordinierungstreffen zur Situation von Sinti und Roma in der Edisonstraße

  • Mitteilung an die Schulen durch Dezernentin über Veranstaltungen zur Städtepartnerschaft mit Albinea vom 15.09.2017-17.09.2017, insbesondere das Volleyballturnier am 16.09.2017 in der Ballsporthalle Hämmerlingstraße.
  • 07.09.2107: Besuch an der Schule an der Wuhlheide zur Raumsituation an der Schule.

 

Flyer der Gartenschule und der Brief zu Schulhausmeistern werden eingescannt und dem Protokoll angehängt.

Nachfragen: Herr Schleinitz fragt nach dem Baubeginn des MEBs an der Schule an der Feuerwache und der Hofnutzung, während der Bauphase und zur möglichen Insolvenz des Caterers der Merianschule.

Frau Flader bestätigt, dass die Bauvorbereitung begonnen hat, Bauzeit wird auf 16-18 Monate geschätzt. Zu Hofnutzung wird sie einen Vorort-Termin machen. Sie bemängelt noch einmal fehlende Kommunikation seitens der Senatsverwaltung zu konkreten baulichen Terminen.

Zudem wird sie nachfragen, wie die Catering-Situation in der Merian-Schule ist.

Herr Eberlein fragt, ob die Grundreinigung erfolgt ist. Frau Flader will sich bei FM erkundigen.

Frau Haußdörfer fragt noch mal intensiv nach, wie bei Problemen bei der Schülerbeförderung vorzugehen ist. Frau Wilhelm informiert, dass die Nummern der Fahrer in den Schulen bekannt sind, Frau Flader beobachtet die Entwicklung eng in Zusammenarbeit mit den Schulleitungen. Frau Haußdörfer fragt noch einmal nach der Essenskontrolle; Frau Flader informiert den Ausschuss, sobald die Ergebnisse vorliegen und kann dann auch mitteilen, um welche Schule es sich handelt.

Herr Sambill fragt nach, welche Schulen welche Betonung bzw. welches Profil haben. Die Schule an der Wuhlheide ist musikbetont, die Merian-Schule sportbetont, das Archenhold-Gymnasium medienbetont, das Emmi-Nöther-Gymnaium MINT ab Jahrgang 5, das Montgolfier musisch-künstlerisch und sprachlich.

Schulen mit einer Betonung haben keine zusätzlichen Stunden, Profilklassen schon. Frau Wolff bittet um eine Auflistung der Schulen mit Betonung und Profilklassen sowie Aufnahmeprüfung; die Schulaufsicht will diese Informationen zur Novembersitzung mitbringen bzw. verweist auf die Broschüre, die zu den weiterführenden Schulen im Bezirk erstellt wird.

Herr Sambill fragt, ob die Trainingszeiten von Union am Standort Müggelschlösschenschule ausgeweitet werden können. Frau Flader antwortet, dass hierzu die Schule befragt werden muss, es liege kein Antrag bei dem Schulamt vor, wenn dies geschieht, wird das Schulamt dies prüfen.

Frau Haußdörfer fragt nach dem Brandbrief der Schule an der Wuhlheide. Frau Flader sieht keine Untätigkeit seitens des Schulamtes, es wird zu einem gemeinsamen Gespräch geladen und ein gemeinsames Papier zusammen mit den Eltern und des Schulamtes erarbeitet und als Richtigstellung veröffentlicht. Zur Reaktivierung von Haus C gibt es noch kein Ergebnis. Die Reaktivierung der Keplerstraße und MEB der Schule an der Feuerwache sollen Situation entschärfen.


 
 

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