Auszug - Ausschuss für Schule (Hr. Sambill / Fr. BzStRin Flader)  

Herr BzV Sambill, Vorsitzender des Ausschusses für Schule:

Zentrale Fragen in der zweiten Lesung zur personellen Aufstockung im Bereich Schule konnten aus Sicht des Ausschusses nicht zufriedenstellend beantwortet werden. Eine genaue Aufstellung des Aufwuchses an Personal wurde vom Ausschuss angefordert, aber noch nicht nachgereicht.

Anmerkungen:

Frau BzStRin Flader: Die Liste wurde heute an das BVV-Büro verschickt.

Auf den ersten Blick sieht das Schulamt überdimensional ausgestattet aus. Durch die Bedarfe der wachsenden Stadt braucht es mehr Mittel und Personalansätze. Das beruht auf Zahlen der Senatsverwaltung von 2015 und wurden mehrmals korrigiert.

Herr BzV Freier-Winterwerb bringt Änderungsantrag ein:

Aus dem Kapitel 3700, Titel 42801 werden 100.000 Euro herausgenommen und für den Bereich Weiterbildung & Kultur bereitgestellt. Begründung: Die BzStRin konnte nicht abschließend darlegen, wie mit dem enormen Aufwuchs im Schulbereich umgegangen werden soll. Gleichzeitig gibt es große Probleme im Bereich Weiterbildung und Kultur. Hier muss gestärkt werden.