Auszug - Sondermittel für "Rabenhaus e. V." (SM 17-25)  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem "Rabenhaus e. V." werden für das Projekt "Dokumentation und Druck des Fachtags des Runden Tisches für Jugend, Soziales und Kultur in Treptow-Köpenick" (SM 17-23) zur Finanzierung der Dokumentation und der Druckosten 1.000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 8.

Realisierung:

10.01.2018, SB in MdV VIII-13 lfd. Nr. 0861