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DGS
Auszug - Sondermittel für die KGA Treptow´s Ruh (SM 17-27)
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Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der KGA Treptow´s Ruh werden für das Projekt "Spiel und Spaß für Jung und Alt" (SM 17-27) 800,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3810, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.
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