Auszug - Bericht des Bezirksamtes / der Amtsleitung  

 
 
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:04 Anlass: ordentliche
Raum: Merian-Oberschule (Audimax)
Ort: Hoernlestr. 80, 12555 Berlin

Bericht aus Alltagsgeschehen des Schulträgers:

     Gebäudescan: im Mai wurden alle Schulleitungen informiert; in drei Wochen alle 46 Schulleitungen Informationen zu aktuellem Gebäudescan, im Spätsommer maßnahmenscharf in den nächsten 4-5 Jahren der baulichen Investitionen informiert, Schulerweiterung und schulgenau in Tabellen (Ob wir diese einsehen können, muss bei BStR Frau Flader erfragt werden.)

Nachfrage: Frau Flader soll entscheiden. SSSP 5 Mio. auf 46 Schulen, 1/3 der Maßnahmen verändern sich, da Firmen nicht kommen oder Gewerke verändern sich, deshalb arbeitsinterne Maßnahmen, bisher FM gibt keine Infos weiter.

     Barrierefreie Schule erfolgreich abgeschlossen, Ergebnis. Abschlussbericht digital und analog vorliegend.

In jeder Region mindestens eine barrierefreie Schule, Problem der zu vielen Definitionen Treffen mit Frau Rühling bei Grünauer GS MEB, jetzt bei StS B Grundausstattung nach Baurecht, sagt nichts über Türen; nur Fahrstuhl und Toilette, definieren selber Mindeststandards, Tagen der AG selber weiter; Fragebogen für Schulleitungen bis Jahresende zuarbeiten, Ist-Situation und eigene Prioritätensetzung

     neue Infos über Albatros-Schule: wollte MEB errichten und ist jetzt Magerrasen, der verhindern kann, dass T-K der einzige Bezirk sei, der keinen MEB für geistige Behinderte realisieren könne; Sog. Befreiungsgenehmigung ist zu beantragen und muss mit den Naturschutzverbänden geklärt werden. 1 Jahr Aufschub, aber eben auch 1 Jahr Verlust.

     Schulwegsicherung: gestern wieder eine AG-Sitzung, Polizei und Schulleitungen angeschrieben, dass sie extra unterstützt werden in der Sicherung, auch mit dem Wunsch der Sanktionierung, wenn falsch geparkt wird. Direktionsleiter unterstützt dies ausdrücklich, verstärkte Kontrollen, wie viele Sanktionen, Kontrollen und Maßnahmen kommt zum nächsten Ausschuss als Bericht, auch sensibilisieren, auch in Fachressorts; Kommentar Frau BzV Wahlen: Es war eine recht produktive Sitzung.

     erst Kirchentag, jetzt Turnfest: Erheblicher Aufwand zum Stemmen der Aufgaben; an einer Schule Legionellenbefall, keine Warmwasserversorgung, aber Forderungshaltung; war schwierig zwischen Partnern, Ersatzschule gefunden. Hut ab vor Hausmeistern und Beteiligten sowie Schulleitungen.

     Schulplatzsituation:

  • einer der wenigen, die Grundschulplätze zu bedienen (Wohnortnah) Schule an der Wuhlheide und Bouche-GS machen je eine 1. Klasse auf, im ISS-Schulbereich konnten nicht alle versorgt werden, 70 in andere Schulen oder andere Bezirke versorgen (Xhain 17, Nk. 11, Liberg 10 Plätze, 25 MaHe)
  • Letztes Jahr 80 Widerspruchsverhandlungen, doppelte Mengen geschätzt für dieses Schuljahr.
  • Knapp 300 Bewerbungen aus anderen Bezirken.
  • Auch auf weniger gefragte Schulen in Neukölln, mehr Standortpatriotismus wagen, aber gesamte Körperschaft bedienen.
  • chstes Jahr noch kritischer: eine Garantie kann nicht gegeben werden, vielleicht noch 1-2 Schulcontainer mehr möglich, gehen jeden Standort durch, Durststrecke in 3-4 Jahren, 2 Schulen in Köpenick, 1 Adlershof, 1 in Treptow; Verfahren soll beschleunigt werden, 6 Jahre bisher, in Wendenschloss z. B. neue Korrekturen, sind ständig im Kontakt

     Nachfragen Herr BzV Schleinitz: Geht es bei der GS Wuhlheide eine Klasse mehr aufzumachen?

GS Müggelheim, Klassenräume sind auch Horträume, manchmal helfen schon Strukturveränderungen. Keplerstraße ist schon regionsspezifisch, geht diese Woche ans AGH.

     Nachfrage Frau BzV Wolf: Zumessung der Lehrkräfte und Auswirkungen auf die Schulen (ist Frage der Schulaufsicht)

     Nachfragen Frau BzV Wahlen:

Brandschutztreppe ist Baubeginn nächstes Jahr, Gebäude erst in Nutzung, wenn die Bauaufsicht abgenommen hat.

Stillerzeile ans Netz nehmen, benötigt Ersatzstandort für TJP, freier Träger, soll für die Schule an der Wuhlheide, Zug um Zug Umzug.

Schulbeubauten: Treptow hat den Grundstücksscan abgeschlossen, Bedarf anmelden rund um Plänterwald, keine Flächenabgabe oder Zeitanordnung, Demografische Entwicklung bis 2030, Entwicklung verdoppelt.

Bouchéschule: macht 5. erste Klasse auf

     Nachfragen Herr BzV Henkel: Späthstraße (Flüchtlingsheim) bisher stehen keine Schulplätze zur Verfügung, Abfrage für MUF zeigt für 40 Schulplätze Bedarfe; auf Schulträger keine Rücksicht genommen; Heidekampschule erweitert, erst in 2-3 Jahre, auch über Schulcontainer nachdenken, künftig auch GS-Plätze, ISS 1-Stunde-Fahrtweg möglich, fußufig erreichbar

Übergreifende Aufsicht bei sozialer Infrastruktur fehlt: werden zwar gefragt, für jede Baumaßnahme Zahlen und Ideen, in der Regel kein B-Plan, über SRO-Runden Bevor man Schnellbau-Wohnungsverfahren genehmigt, sollte man sich die soziale Infrastruktur ansehen. Scheitert an finanziellen Mitteln, und Manpower (keine Rückläufe zu Ausschreibungen, keine Attraktivität).

     Nachfragen Herr BzV Eberlein: Dämeritzsee B-Plan, wohnortnahe Beschulung der Kinder vor Ort, Frau Wilhelm nimmt es mit.

     Prioritätenliste: bis Schuljahresende, jetzt die GS, und es wird auf den Bericht verweisen.

     Frau Flader bekommt Fragen nächste Woche.


 
 

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