Auszug - Bebauungsplan 9-7 ("Spreepark") hier: Inhaltliche Änderungen zum BA-Beschluss Nr. 54/02 vom 28.05.2002  

Frau Zeidler erläutert die Vorlage. Der Freizeitpark war lange in privater Hand und sollte baurechtlich gesichert werden. Mit der Übernahme des Grundstücks durch das Land Berlin (Grün GmbH) wurden neue städtebauliche Ideen und Ziele definiert, diese müssen nun planungsrechtlich abgesichert werden. Für das weitere Verfahren sind im Rahmen der Bürgerbeteiligung für Anregungen und Stellungnahmen Bürgerforen geplant.

Herr Welters fragt, ob der FNP korrigiert werden muss. Dies wird durch Frau Zeidler verneint.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage einstimmig zur Kenntnis.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die nach § 19 (3) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.