Auszug - Wahl der/des Ausschussvorsitzenden  

Herr Schubert leitete die Wahl.

Das Vorschlagsrecht hat die AfD-Fraktion. Diese schlägt Herrn Henkel vor.

Herr Henkel stellt sich kurz vor. Er ist Rechtsanwalt für Arbeits- und Sozialrecht.

Nachfragen:

Frau Dr. Schlaak: Wie stehen sie, Herr Henkel, zur identitären Bewegung?

Antwort: Herr Henkel hegt n. e. A. keine Sympathien für die identitäre Bewegung.

Herr Thiess fragt nach zu den Äußerungen von Björn Höcke zum Holocaust.

Antwort: Herr Henkel verweist darauf, dass es unterschiedliche Auffassungen in der Partei gibt und diese Strömungen / Auffassungen nicht die seine seien.

1. Wahlgang – offene Abstimmung: 1:1:4, nicht gewählt

2. Wahlgang – geheime Abstimmung auf Wunsch der AfD

6 abgegebe Stimmen /6 gültige Stimmen: 2:2:2, nicht gewählt

3. Wahlgang - geheime Abstimmung auf Wunsch der AfD

7 abgegebe Stimmen /7 gültige Stimmen: 2:1:4, gewählt

Der Ausschussvorsitzende übernimmt die Leitung der Sitzung.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ausschussvorsitzender: Herr Henkel.

Abstimmungsergebnis 1. WG: dafür: 1; dagegen: 1; Enthaltung: 4.

Abstimmungsergebnis 2. WG: dafür: 2; dagegen: 2; Enthaltung: 2.

Abstimmungsergebnis 3. WG: dafür: 2; dagegen: 1; Enthaltung: 4.