Auszug - Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 - Weiterbildung und Kultur  

Der TOP wurde in der Sitzung vorgezogen.

Nach ausführlicher, auch kontroverser Beratung des BVV-Beschlusses "Begleitantrag zum Bezirkshaushaltsplan 2014/15 – Weiterbildung und Kultur" (Drs.-Nr. VII/0556) vom 19.9.2013 und (selbst-) kritischer Würdigung der Umstände, die den damaligen Leiter der Abteilung Weiterbildung, Kultur, Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten, Schule und Sport veranlassten, dem Ausschuss wissentlich unrealistische Ansätze zu nennen, bestand dennoch Einigkeit, den Schlussbericht anzuerkennen. Die nachträgliche Befragung der Ausschussmitglieder, ob diese pauschal geäußerte Zustimmung formal als Zustimmung zur Abstimmung gewertet werden könne, ergab dazu keinen Widerspruch.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.12.2016 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0013 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

Drs. VII/0556

Das Bezirksamt wird ersucht, in den Haushaltsjahren 2014 und 2015

-   der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3610 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11120 erbracht werden.

-   der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) zu berichten, ob und wie die im Kapitel 3620 im Vergleich zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans erhöhten Mehreinnahmen im Titel 11124 erbracht werden.

-   Budgetgewinne im Amt für Weiterbildung und Kultur in das Kapitel 3630, Titel 42701 weiterzugeben.

-   über die fortlaufende Akquise von Fördermitteln im Fachbereich Kultur (Kapitel 3630) der BVV (A. f. WeiKu und HhPVGO) vierteljährlich zu berichten.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.01.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.