Auszug - Platzgestaltung Köpenicker Str. / Besenbinderstraße  

Parkplatzkapazitäten die vor Ort vorhanden sind, werden derzeit nicht ausgenutzt. Für die Grünflächen ist der Ausschuss nicht zuständig. Rechtliche Bedenken, wegen der Pflege der Grünflächen.

Der Antrag möchte das Engagement der Gewerbetreibenden vor Ort unterstützten.

Verwaltungshandeln anregen, aber auch die Wirtschaftlichkeit beachten.

Es wird ein Änderungsantrag Mit folgendemWortlaut eingebracht:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der Platz an der Ecke Köpenicker Straße/ Besenbinderbinderstraße (gegenüber der Pfarrkirche) an Gewerbetreibende, andere Initiativen oder Vereine, verpachtet werden kann. Dabei sollte dort, nach Vorlage einer beiderseitig abgestimmten Konzeption, eine Möglichkeit geschaffen werden (z.B. durch PKW-Stellplätze), bei der die Kosten der Pflege der verbleibenden Grün- und Wegeflächen durch den Pächter übernommen werden.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja/ 1 Enthaltung Angenommen igf.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages i.g.F.:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, inwieweit der Platz an der Ecke Köpenicker Straße/ Besenbinderbinderstraße (gegenüber der Pfarrkirche) an Gewerbetreibende, andere Initiativen oder Vereine, verpachtet werden kann. Dabei sollte dort, nach Vorlage einer beiderseitig abgestimmten Konzeption, eine Möglichkeit geschaffen werden (z.B. durch PKW-Stellplätze), bei der die Kosten der Pflege der verbleibenden Grün- und Wegeflächen durch den Pächter übernommen werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:               9.                     dagegen:         0.                     Enthaltung:     1.