Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

• Dankeschön-Veranstaltung für die Schülerlotsen im Kino Union, 44 Schüler wurden ausgezeichnet, ehrenvolle und wichtige Aufgabe.
• Integration und Sicherheit: Mittel für 2016 i. H. v. 6 Mill. Euro und 2017 i. H. v. 12 Mill. Euro für Nachbarschaftsprojekte an Schulen. Davon wurden zahlreiche Projekte beantragt. Die entsprechenden Zahlen sind vom Bezirksamt beigelegt.
• Erläuterung der Unterschiede zwischen Sanierungsstau und Sanierungsmaßnahmen. Für Sanierungsstau an Schulen, Gebäudescan durchgeführt, Zahlen liegen im Vermuteten Bereichen, Gesamtsumme 285 Mill. Euro. Es staffelt sich unterschiedlich in den Bezirken. Unser Bezirk ist hier am Schlusslicht. Sanierungsstau, ist zu trennen von Sanierungsmaßnahmen. Eine Übersicht vom Bezirksamt liegt dem Protokoll bei. Das Ziel der kommenden zehn Jahre soll sein, diesen Sanierungsstau zu lösen. Die Finanzierung wird noch beim Senat bearbeitet.
• Nachfragen von Herrn Schreiter ans BA: Der Sanierungsstau und Sanierungsmaßnahmen betreffen zusammen 285 Mill. Euro.
• Die Daten des Gebäudescans wurden gesammelt und ausgewertet. Daraus sollen die Konzepte erarbeitet werden.
• Nachfrage von Herrn Düsterhöft ans BA: Haltbarkeit z.B. Schultoiletten? Es gibt Unterschiede zwischen Reparaturen und direkten Sanierungsmaßnahmen, die eine längere Haltbarkeit aufweisen. Es gibt eine Planungsgrundlage und Prioritäten-Liste. Sie geben die Orientierung mit den Scans und der Auswertung der Analysen.
• Schulneubau Gelände WISTA Adlershof: Wichtige Priorität ist die Kostensicherung durch den Senat. Seitens der Humboldt-Universität gibt es Bestrebungen einer naturwissenschaftlich orientierten Oberschule. Diese Aufnahmekriterien könnten eventuell für den Bezirk vom Nachteil sein. Der Oberstufenbereich soll an einer Gemeinschaftsschule ausgerichtet sein. Diese Entscheidung trifft der Senat. Die Rechtslage mit Gemeinschaftsschulen bringt auch bezirkliche Probleme mit sich, eigene Schulplätze zu vergeben. Es gibt kein Einzugsbereich. Die Kostensicherung steht jetzt erst einmal im Vordergrund der Planungen.
• Nachfrage von Herrn Schreiter an BA: Schulform wird erst später festgelegt. Kostensicherheit muss feststehen. Es gibt noch keine Baupläne. Es soll aber ein Bildungs-Campus entstehen, der das ganze WISTA- und das neue Wohngebiet einbeziehen soll.
• Nachfrage von Frau Kant an BA: Stand der 1. Klassen? Alle Kinder haben einen Schulplatz für die 1. Klasse im Bezirk erhalten. Die Übersicht liegt dem Protokoll bei.
• Nachfrage von Frau Kant an BA: Willkommensklassen in Köllnische Vorstadt? Die Schule übernimmt die Willkommensklassen und eröffnet neue, wenn Wohnungen bezogen werden.
• Nachfrage von Herrn Wohlfeil an BA: Bearbeitung der Baugenehmigung für die Nutzung des Schulhofs in der Glienicker Straße? BA erläutertet die schwierige Rechtslage.
• Nachfrage von Herrn Düsterhöft an BA: Stand der Schulaufsicht zur Genehmigung der Nutzung? Problem liegt aus Sicht des BA im Versicherungsschutz, Haftung, Lärmbelästigungen, Anwohnerbeschwerden bei der Nutzung der Schulgeländes in den Abendstunden und am Wochenende. Die Genehmigungen müssen extra beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .