Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Der Bericht erfolgt durch Herrn Postler. Herr BzBm Igel ist entschuldigt.

Herr Postler informiert über die aktuellen Entwicklungen und Veranstaltungen.

Die anschließenden Fragen beziehen sich auf die fehlenden Kapazitäten bei den Integrationskursen der VHS Baumschulenweg, die Verteilung der Flüchtlinge, die in Sporthallen untergebracht sind, sowie den Umgang nach Bekanntwerden von Windpocken-Infektionen in der NUK, Glienicker Str..

Bezüglich der Integrationskurse erklärt Hr. Postler, dass das Problem bekannt und komplex ist. Es existieren verschiedene Kurse und viele Teilnehmer registrieren sich mehrfach und erscheinen dann nicht zu den Kursen. Man versucht, die Situation zu verbessern. Eine optimale Lösung ist bisher nicht in Sicht. Auf die Flüchtlingsverteilung hat der Bezirk keinen Einfluss, da dies Ländersache ist. So mussten z. B. nach Räumung der FEZ-Halle viele Flüchtlinge TK wieder verlassen. Nach vorsichtiger Schätzung soll die geplante Flüchtlingsunterkunft in Grünau im September 2016 in Betrieb gehen, so dass hier Flüchtlinge unterkommen könnten, die derzeit noch in NUK (z.B. Glienicker Str.) leben und bereits soziale Kontakte im Bezirk aufgebaut haben. Bei der Auflösung der Hallenunterkünfte existiert eine Prioritätenliste.

Zu den Windpocken-Infektionen nimmt der als Gast anwesende Heimleiter der NUK Glienicker Straße, Hr. Fritsche, der bereits bei der 40. IntA-Sitzung über die Situation vor Ort berichtet hatte, Stellung. Demnach sind die Infektionen trotz entsprechender Anzeichen nicht bestätigt. Ein mobiles DRK-Team hat sich den beiden Fällen sofort angenommen. Als Sofortmaßnahme wurde ein Belegungsstopp verhängt. Die Betroffenen wurden isoliert und geimpft.

Die Gefahr, dass weitere Personen betroffen sind, ist hoch. Somit wären Impfungen sinnvoll. Da keine Impfpflicht besteht, können diese nur empfohlen, aber nicht erzwungen werden. Eine Verlegung erfolgte nicht, da diese nur der KV-Arzt anordnen kann, was bisher nicht geschehen ist. Das LAGESO hat nach Bekanntwerden nur schleppend reagiert und offenbar selbst nicht so richtig gewusst, wie es reagieren soll. Dessen Umgang mit den Vorfällen war katastrophal. Abschließend führte Hr. Fritsche an, dass die NUK aus seiner Sicht schnellstmöglich geschlossen und die Flüchtlinge durch die schwierige und mittlerweile unerträgliche Gesamtsituation (keine Intimsphäre, eher feindlich/ kritisch gesinntes Umfeld, fehlende Freizeitmöglichkeiten, kaum Spielplätze, usw.) an anderen Orten besser untergebracht wären.

Im IntA besteht Einvernehmen, dass es so nicht weitergehen kann und die Angelegenheit nochmals, d. h. auch in anderen Ausschüssen, thematisiert und vor allem der Leitungsebene des Gesundheitsamtes von TK mitgeteilt werden muss. Hr. Fritsche erklärt sich bereit, seine Ausführungen in einem Bericht darzustellen und dem IntA über Hrn. Dr. Erxleben, zukommen zu lassen.