Auszug - Planreifeerklärung zur Beschlussfassung  

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaT wird über Punkt 3 der Konsensliste (AoA) angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktionen DIE LINKE, B'90Grüne und PIRATEN i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussfassung zur Planreifeerklärung

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Erklärung der Zulässigkeit eines Bauvorhabens nach § 33 BauGB (Planreife) die Bezirksverordnetenversammlung mittels einer Beschlussvorlage einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 1.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.