Auszug - Sondermittel für Dr. Kurt Wernicke, Heinrich Langmaack, Andreas Hempel (SM 16-31)
Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln wird über die Konsensliste beschlossen. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Den Herren Dr. Kurt Wernicke, Heinrich Langmaack, Andreas Hempel werden für das Projekt Aufstellung eines Gedenksteins für die Opfer des schweren Schiffsunglücks am 23. Juli 1916 zum 100. Jahrestag (SM 16-31) 1.900,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
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