Auszug - Ausschussantrag Barrierefreiheit  

Der Antragstext liegt den Mitgliedern das JHA vor. Der Termin der Fertigstellung der Prioritätenliste (incl. Kostenschätzung) wird ausgiebig diskutiert. Das Jugendamt schätzt ein, dass eine Prioritätenliste bis September erstellt werden kann, allerdings ohne Kostenschätzung. Die Kostenschätzung liegt nicht in der Zuständigkeit des Jugendamtes und es muss davon ausgegangen werden, dass FM dies nicht kurzfristig leisten kann. Für seriöse Kostenschätzungen sind Begehungen der Einrichtungen erforderlich. Es wird vereinbart, dass die fachliche Prioritätenliste bis September erstellt wird und die Kostenschätzung nachgereicht wird.

Abstimmung :

Bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen