Auszug - Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße  

 
 
42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Kontakt- und Beratungsstelle der ajb GmbH
Ort: Thomas-Münzer-Straße 6, 12489 Berlin
VII/1246 Behindertengerechter Umbau der Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0805/45/16
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, BauStadtOrd
Verfasser:Dr. Monika BrännströmHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV
   Beitritt:Einz.-BzV
   PIRATEN

Frau Dr. Brännström gegründet den Antrag.

Abstimmung: einstimmig 12:0:0.


Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASG hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.03.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Kreuzung Baumschulenstraße und Kiefholzstraße mit tastbaren Bordsteinkanten (taktile Leitlinien) und die Ampeln mit Freigabesignal (akustischen Signalgebern) ausgestattet werden.


Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)