Auszug - Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  

• Abstimmung in geä. Fassung: JA 12/ NEIN/ 0/ Enth. 0

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.