Auszug - Radweg am Treptower Spreeufer  

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 12.11.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

Drs. VII/1160

Das Bezirksamt wird ersucht, das Zielnetz des Radwegekonzepts um eine Nebenroute am Treptower Spreeufer (Eichenstraße, Spreeufer zwischen Eichenstraße und Treptower Hafen) zu ergänzen.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Festsetzung 20 des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XV-30b VE dahingehend zu ändern, dass neben dem Gehrecht auch ein Radfahrrecht zugunsten der Allgemeinheit auf den Teilflächen a und b erfolgt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.12.2015 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht, das Zielnetz des Radwegekonzepts um eine Nebenroute am Treptower Spreeufer (Eichenstraße, Spreeufer zwischen Eichenstraße und Treptower Hafen) zu ergänzen.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, die Festsetzung 20 des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes XV-30b VE dahingehend zu ändern, dass neben dem Gehrecht auch ein Radfahrrecht zugunsten der Allgemeinheit auf den Teilflächen a und b erfolgt. Zudem sollen die Festsetzungen 20 und 21 des Bebauungsplanes XV-30a für die Teilflächen G, H und K ebenfalls dahingehend geändert werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.