Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-47 und Nr. VII-48 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)
Aussprache MdV Nr. VII-47: Herr BzV Pönitz (Fraktion B'90Grüne) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2506 in den MdV Nr. VII-47, Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten, Drs. VII/0235 in einen Zwischenbericht. Abstimmung Rückstufung: Mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt. Frau BzV Flader (CDU-Fraktion) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2512 in den MdV Nr. VII-47, Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen, Drs. VII/0759 in einen Zwischenbericht. Abstimmung Rückstufung: Mehrheitlich bei 9 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen. Herr BzV Düsterhöft (SPD-Fraktion) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2516 in den MdV Nr. VII-47, Einrichtung von zusätzlichen Postadressen für obdachlose und wohnungslose Menschen, Drs. VII/0969 in einen Zwischenbericht. Herr BzStR Klemm, Frau BzV Gerbode (Fraktion B'90Grüne), Herr BzV Düsterhöft (SPD-Fraktion) Herr BzStR Klemm zieht den Schlussbericht zurück. Aussprache MdV Nr. VII-48: Herr BzV Pönitz (Fraktion B'90Grüne) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2558 in den MdV Nr. VII-48, Zebrastreifen auf dem Fürstenwalder Damm, Drs. VII/0572 in einen Zwischenbericht. Abstimmung Rückstufung: Mehrheitlich bei 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt. Herr BzV Hinz (CDU-Fraktion) beantragt die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 2546 in den MdV Nr. VII-48, Verkehrsführung auf der Behelfsbrücke Köpenicker Str. / Teltowkanal, Drs. VI/0227 in einen Zwischenbericht. Abstimmung Rückstufung: Mehrheitlich bei 14 Ja-Stimmen abgelehnt.
Die BVV beschließt die Schlussberichte der MdV Nr. VII-47 mit Ausnahme der soeben zurückgestuften lfd. Nr. 2512 und der zurückgezogenen lfd. Nr. 2516 einstimmig bei einer Enthaltung. Die BVV beschließt die Schlussberichte der MdV Nr. VII-48 mit Ausnahme der über die Konsensliste überwiesenen lfd. Nr. 2550 (StaT (ff) und BüOrd) mehrheitlich bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung. Die Zwischenberichte der MdV Nr. VII-47 und Nr. VII-48 sind gemäß § 19 (4) GO zur Kenntnis genommen. |
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