Auszug - 1. Lesung Bezirkshaushaltsrechnung 2013 Einzelplan 40 Berichterstatterin: Frau Brümmer  

Kapitel 4000

98101 -Was ist ISJB? Software für Jugendhilfe, dient zur Abrechnung.

67206 -Es wurde nur der größte Posten erklärt. Was sind die anderen Titel? Sind ins Jahresergebnis eingeflossen.

Kapitel 4010

67139 -Gibt es Korrelation zu 4040/67161? Unbekannt.

68425 -Was ist Plafond? Wert, den Senat uns zugewiesen hat.

Kapitel 4011 - nix.

Kapitel 4020

67151 -Warum ist der Mehrbedarf (415 T€) so hoch? Hängt das nur an den zusätzlichen 20 Kindern? Individuelle Förderung. Durchschnittspreis sollte nicht ermittelt werden. Es ist unklar, ob diese 20 Fälle die Kosten erhöht - oder allgemeine Kostensteigerungen. Welche anderen Kosten sind da mit abgedeckt? Frage wird mitgenommen.

Kapitel 4021

67207 - VBL (Zusatzversorgung für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst)

67209 -Warum waren Altlasten nicht bekannt, dass sie nicht eingeplant werden? Das kam im Laufe des Jahres ein Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen. In Wirtschaftsbetrieb hätte man Rückstellung. Das Geld wurde über Basiskorrektur ausgeglichen.

Kapitel 4030, 4040, 4042, 4043, 4044 und 4045 - nix

Kapitel 4060

12401 - Warum kam Union nicht den Verpflichtungen nach? Durch Stundung für 2013 wurde Union saniert, im Jahre 2014 wurden normale Zahlungen wieder bezahlt.

Fazit: im Rahmen der Protokollkontrolle wird die offene Frage zu 4021/67209 beantwortet. Dann wird entschieden, ob noch eine zweite Sitzung notwendig ist.