Auszug - Sondermittel für Frau Gisela Kurkhaus-Müller (SM 15-10)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zur Vergabe von Sondermitteln der BVV wird über Punkt 3 der Konsensliste, AoA, beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Frau Gisela Kurkhaus-Müller werden für das Projekt "Herstellung eines Personalkatalogs" (SM 15-10) 2000,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3630, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 7.

Realisierung:

21.12.2016,     SB in MdV VIII-02 lfd. Nr. 0082 Zurückgezogen.

22.03.2017, 1. ZB in MdV VIII-05 lfd. Nr. 0263

06.03.2018, SB in MdV VIII-14 lfd. Nr. 0939