Auszug - SM 15-02 - Computertreff Netti 3.0 im Verein Computerbildung e. V. / Erstellung einer internetbasierten Präsentation der Kultur im öffentlichen Raum in Treptow-Köpenick  

 
 
47. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 8.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 07.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:38 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Der TOP wird vertagt.

Aufgrund vieler Nachfragen einigt sich der Ausschuss darauf, den Antragsteller in den Ausschuss einzuladen und vorab die Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss zu erbitten, die 7-8 Tage vor der Ausschusssitzung den Ausschussmitgliedern vorliegen sollten. Herr Pönitz und Herr Groos werden die Fragen aus dem Ausschuss an die Antragsteller übermitteln.

 

* Ist die Höhe der zu bewilligen Sondermittel korrekt ermittelt? Laut Schriftstück soll der Anteil der Fremdleistungen beantragt werden, die beantragten 4067 Euro entsprechen dem Kostenvoranschlag ohne Mehrwertsteuer.
* Ein zweiter Grundsatz bei der Vergabe von Sondermitteln lautet: "Die Sondermittel der BVV verstehen sich vom Grundsatz her als Restfinanzierung. Dies bedeutet, dass ein angemessener Eigenanteil zu erbringen ist. Grundsätzlich sind die Möglichkeiten der Beantragung von Mitteln auch bei anderen Zuwendungsgebern zu prüfen." In diesem Fall wird der Eigenanteil ausschließlich durch geleistete Arbeitszeit der Mitglieder des Vereins erbracht. Welche Möglichkeiten auf Eigenanteil hat der Verein? Wurden weitere Zuwendungsgeber geprüft?
* Mitglieder des antragstellenden Vereins sind gleichzeitig Inhaber der präferierten Firma. Wäre es möglich, einen vierten Kostenvoranschlag einzuholen - und zwischen den drei neutralen abzuwägen?
* Warum wird nicht eine vorhandene Datenbank genutzt? Bspw. würde sich Wikipedia Commons anbieten. Diese bietet zudem Rechtssicherheit für die Anwender, die auf die Bilder zugreifen wollen (in Bezug auf die Bildlizenzen)
* Wenn das Ergebnis in die BA-Seite eingearbeitet wird, welche Regelungen sind zu erfüllen und in wie weit sind diese bereits berücksichtigt? (z.B. Barrierefreie IT-Verordnung Berlin kurz BITV Berlin)
* Wie ist sichergestellt, dass Fotos zu neuen Kunstobjekten erstellt werden (Verein - oder Bezirksamt?)
* Ist die Datenbank dahingehend nachhaltig, dass neue Objekte auch eingepflegt werden können (Wie soll die Administrationsmaske aussehen? Wer soll es machen? Schulungsaufwand, ...)?


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)