Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bezirksbürgermeister Oliver Igel berichtet über den Zeitplan zur I-Planung 2015-19 und zum Doppelhaushalt 2016/17. Ergänzend zur Protokollanlage erläutert er, dass die Verwaltung mit Hochdruck an der I-Planung arbeitet. Die Vorlage der Verwaltung wurde bis 30.12.14 fertig gestellt. Aufgrund von Nachfragen wird die Vorlage vermutlich erst in der BA-Sitzung am 12.1. beraten und dann ggf. schon beschlossen. Nach Beschlussfassung gelangt die Vorlage direkt zur BVV. Der Bezirk muss die I-Planung 2015-19 bis zum 20.2. an die Senatsverwaltung für Finanzen senden.

Zur Haushaltsplanaufstellung 2016/17 berichtet BzBm Igel ergänzend zur Anlage, dass Aufstellungsrundscheiben des Senates vorliegt, die haushaltstechnischen Richtlinien, die für die Aufstellung benötigt werden, jedoch noch nicht vorliegen. Er weist auf den knappen Zeitplan und dass die Beschlussvorlage an die BVV vermutlich kaum vor Beginn der Sommerferien an die BVV gehen kann. Die geplante Beschlusssitzung der BVV am 24.9. liegt nach dem Vorgabetermin zur Übermittlung der Bezirkshaushaltspläne an Ahs und SenFin am 21.9.

Frau Siegel verteilt die endgültige Kiezkassenmittelabrechnung 2014, die auch bereits im Internet eingestellt ist. Demnach wurden von 99 Maßnahmen 94 umgesetzt.

Des Weiteren wird auf die ASA-Abschlussveranstaltung am 14.1. im Rathaus Köpenick hingewiesen.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .