Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die für den 27. August vorgesehene Sitzung wegen der Abwesenheit sowohl des Ausschussvorsitzenden als auch des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden ausfiel. Es sei richtig, dass die Geschäftsordnung der BVV für diesen Fall ein Verfahren bereithält, um Ausschusssitzungen zu ermöglichen. Jedoch war von keiner Seite Sitzungsbedarf angemeldet worden.

Der Ausschussvorsitzende bittet darum, die Diskussion um das Merkblatt zur Beantragung von Sondermitteln der BVV in den Fraktionen abschließend zu führen, damit der Haushaltsausschuss möglichst noch im Oktober über etwaige Änderungen am Merkblatt beraten und entscheiden kann.

BzBm Igel teilt mit, er könne an der übernächsten Sitzung am 8. Oktober nicht anwesend sein.