Auszug - Informationen des BzBm  

Die Informationen werden durch die stellv. Bezirksbürgermeisterin gegeben:

Die stv. BzBmin berichtet zum aktuellen Bombenfund in der Plönzeile 31 in Schöneweide und den soeben erfolgten Entscheidungen zur Räumung und Sperrung des betroffenen Gebietes um die Firlstraße ab 7.00 Uhr morgen früh mit anschließender Entschärfung. Als Notunterkunft wird die Sporthalle der Isaac-Newton-Schule in der Zeppelinstr. 80 eingerichtet. Die Medien werden umfassend berichten.

Am 22.05. hatte ich hier über den Auftakt berichtet, heute nun zum Abschluss der Nordphase des Projektes ASA-Kommunal:               Das Modell der Kiezkassen, was seit ca. einem Jahr in Treptow-Köpenick erfolgreich praktiziert wird, ist nicht direkt mit dem Bürgerhaushalt in Cajamarca (Peru) zu vergleichen. Die finanziellen und damit auch die inhaltlichen Dimensionen beider Instrumente unterscheiden sich deutlich. Diese Erkenntnis war nur eine von vielen, die die vier ASA-Teilnehmerinnen am 19. Juni 2014 in einer öffentlichen Veranstaltung zum Abschluss des ASA-Projektes „Bürgerhaushalte leben von der Beteiligung“ präsentiert haben.

ASA-Kommunal ist ein Programm zur Förderung von Arbeits- und Studienaufenthalten des Bundesministeriums für Entwicklungszusammenarbeit und gliedert sich in eine sogenannte Nord- und eine Südphase. Im Rahmen der Nordphase haben zwei Mitarbeiterinnen der Bezirksverwaltung Cajamarca, Nancy und Jessica, von April bis Juni 2014 gemeinsam mit den beiden deutschen Studentinnen Laura und Nuria im Bezirksamt Treptow-Köpenick in der sozialraumorientierten Planungskoordination geforscht und gearbeitet.

Von August bis Oktober wird dann die Wirkungsweise des Bürgerhaushaltes in der Provinzverwaltung von Cajamarca analysiert und mit Treptow-Köpenick verglichen. Zum Abschluss des Projektes wird es dann einen Bericht geben, mit dem Vergleich zwischen beiden Instrumenten und Empfehlungen zur Erhöhung der Bürgerbeteiligung in Cajamarca und im Bezirk Treptow-Köpenick.

Es gibt weitere Entwicklungen bei der Aufnahme von Flüchtlingen in unserem Bezirk, die ich vor Ort wahrnehmen konnte – gemeinsam mit dem seit 1. Juni Nachfolger von Herrn Schmohl, nämlich Herr Gregor Postler als neuer Integrationsbeauftragter des Bezirksamtes.

Im Rahmen Runder Tische haben wir beim Flüchtlingsheim Adlershof einen sehr positiven Gesamteindruck gewinnen können und beim Flüchtlingsheim Salvador Allende-Straße konnten wir vielfältige Aktivitäten bilanzieren. Am Runden Tisch im Allende-Viertel gab es einen Aufruf dazu, in unmittelbarer Nähe der Gemeinschaftsunterkunft keine Demonstrationen durchzuführen. Für das Objekt in der Salvador Allende-Straße gilt außerdem: Eine Presseinformation zur Erhöhung der Kapazität auf 271 wurde herausgegeben

Es wird ein weiteres Flüchtlingsheim in der Fürstenwalder Allee 364 geben. Die Eröffnung wird voraussichtlich im März 2015 sein und das Flüchtlingsheim soll mit einer Kapazität von 150 Plätzen ausgestattet werden. Der Betreiber wird voraussichtlich das Unionhilfswerk sein. Es wird 3 Bürgerinformationsveranstaltungen im Januar/Februar 2015 geben, darunter eine separate für die Nachbar/-innen im Senioren/-innenwohnhaus. Die Stadt Erkner wurde bereits informiert und wird mit einbezogen. Dazu gab es eine Presseinformation.

Daneben werde man auch eine Einrichtung für 80 wohnungslose Menschen in der 1. Etage der Dahmestr. 33 schaffen. Auch hier soll das Unionhilfswerk der Betreiber werden. Nach Auszug der SGA und dem erforderlichen Umbau soll die Eröffnung im Frühjahr 2015 erfolgen. Dazu gab es eine Bürgerinformationsveranstaltung am 01.07.2014 und in der Nacht davor gab es Steinwürfe auf das Objekt und Aufkleber „Asylantenheim? Nein, Danke“ wurden am Dienstgebäude vorgefunden. Für diese Aufkleber verantwortlich, im Sinne des Presserechts, ist Herr Schmidtke. Das Bezirksamt hat Anzeige erstattet und die Polizei ermittelt.

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat in seiner 111. Sitzung am Dienstag, den 11.3.2014 die ressortübergreifende Unterstützung des Projektes „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (Pilotprojekt) - Projekt Kosmosviertel beschlossen: Zweck der Förderung ist eine Anschubfinanzierung für die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, die Aktivierung der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Vernetzung und Stabilität des Wohnumfeldes im „Kosmosviertel“ in Berlin-Altglienicke. Dafür stehen Fördermittel i. H. v. 30.000 € zur Verfügung. Eine Umsetzung des Projektes ist bis Ende des Jahres geplant.              

Was bisher geschah: Es hat sich vor Ort eine „Projektgruppe Kosmosviertel“, bestehend aus Akteuren, Bürgerinnen und Bürgern des „Kosmosviertels“ gegründet. Sehr umfangreiche Vorbereitungen wurden bereits getroffen. In einem ersten Schritt sollen nun Sichtweisen und Bedarfe von allen im Kosmosviertel tätigen Akteuren und lebenden Bewohnerinnen und Bewohnern erfasst werden. Insbesondere sollen Gruppen erreicht werden, welche sich bisher nicht oder kaum in partizipatorische Prozesse eingebracht haben. Dazu sind noch im Juli 2014 zwei Gesprächsrunden, eine „Expertenrunde“ und eine „Bürger/-innenrunde“ geplant. Aus beiden Runden wird zusammen getragen, welche Probleme gleich gesehen werden, wo es Unterschiede gibt und ob es bereits konkrete Projektvorschläge gibt. In einer anschließenden Bürgerversammlung im September 2014 erfolgt die Vorstellung des Projektfonds und die Sammlung von Ideen und Vorschläge. Angedacht ist, Einzelprojekte mit ausgesuchten Kooperationspartnern mit bis zu 2.500 € zu unterstützen. Die Bürgerjury (Projektgruppe) entscheidet über die Durchführung der Projekte, die anschließend in der AG SRO vorgestellt werden. Durch die Rückkopplung der Projektideen in die AG SRO wird gewährleistet, dass diese Projektideen bezirklichen Strategien nicht entgegenstehen und eine Doppelfinanzierung einzelner Projekte ausgeschlossen wird.

Worüber noch zu berichten wäre:

Es geht die Sammlung der Unterschriften für einen Einwohnerantrag zur barrierefreien Querung der Müggelspree los. 1.000 Unterschriften werden benötigt.

Das Bezirksamt hat seit 01.07., und damit auch die BVV, einen überarbeiteten Internetauftritt.

Der Bereich FM teilt mit, dass bei den Grabungsarbeiten im Rathaushof Köpenick Fundamente aus der Zeit 1720 bis 1750 gefunden wurden – deshalb und insbesondere wegen erwarteter weiterer Funde wird eine Fertigstellung erst nach dem Jahresende 2014 wahrscheinlich.

Trotz der immer noch personell betrachtet sehr angespannten Situation in den Bürgerämtern beträgt die Erreichbarkeit des Second Level beim Bürgertelefon 115 im Bürgeramt in Treptow-Köpenick bei ca. 6.000 ausgewerteten Anrufen 83 % – das ist der beste Wert aller Berliner Bezirke.

Die voraussichtlichen Kosten für Bürgerentscheid Parkraumbewirtschaftung Altstadt Köpenick belaufen sich auf 268 T€. Die Bezirkswahlleiterin wird in der nächsten Woche die Bürgerinnen und Bürger mit einer Pressemitteilung darüber informieren, dass sich Bürgerinnen und Bürger, die verreist sind, bereits schon jetzt an das Bezirkswahlamt wenden können und ihre Urlaubsadresse für die Briefwahl mitteilen können. Die Abstimmungsunterlagen werden dann an den Urlaubsort gesendet.

Die Tourismuskonferenz im Rahmen der WDM „Tourismusstrategie 2015-2025“ am 18.06.2014 wurde erfolgreich durchgeführt. Es gab durchweg ein positives Feedback zu den Zwischenergebnissen. Alle Teilnehmer und solche, die nicht dabei sein konnten, können sich auf der Webseite des Projektes die Dokumentation, Vorträge und Fotos von der Konferenz ansehen.

Der Antrag zur Verlängerung des Regionalmanagements Berlin Schöneweide wurde per 26.06.2014 bei SenWTF gestellt. Der Antrag für 14 Wasserwanderrastplätze im Bezirk wurde ebenfalls bei

SenWTF gestellt.

Die Veranstaltung eMO goes Bezirke – in Treptow-Köpenick am 01.07.2014; 18.00 Uhr im FKI der HTW Berlin hat mit ca. 60 Teilnehmern erfolgreich stattgefunden.

Am 27.06.2014 fand an der HTW Berlin –Campus Wilhelminenhofstraße das Hochschulfest „20 Jahre HTW Berlin“ statt.

Am 01.09.2014 werden 16 Verwaltungsfachangestellte, 2 Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste, 3 Gärtner/innen im Garten- und Landschaftsbau und 1 Vermessungstechniker ihre Ausbildung in unserem Haus beginnen.

Aus der Abt. Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt

Stadtentwicklungsamt

Das Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung hat Anträge zur Aufnahme in das Programm „Aktive Zentren 2015“ für die Zentren Dörpfeldstraße und Wilhelminenhofstraße gestellt und dafür die notwendigen Unterlagen gefertigt. Dafür war es notwendig, statistische Angaben zu machen, die Entwicklungsprobleme zu benennen und Aufgaben und Projekte zu formulieren, die geeignet sind, im Rahmen der Förderung dieses Programm bearbeitet zu werden. Darüber entscheidet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt – und sie hat bereits entschieden: wie wir gerade erfuhren, wird die Dörpfeldstraße im Ortsteil Adlershof in das Förderprogramm „Aktive Zentren“ aufgenommen.

Uferkonzept- Vorstellung in Oberschöneweide

Der Industriesalon Schöneweide in der Reinbeckstraße 9 in 12459 Berlin lädt am 19. Juni 2014 um 17:30 Uhr ein zur Ausstellungseröffnung und einer Informationsveranstaltung zum Inhalt und zum Verfahrensstand der Uferkonzeption Treptow-Köpenick und legt dabei den Schwerpunkt auf Schöneweide. Informieren werden Vertreterinnen des Stadtentwicklungsamtes sowie das Planungsbüro Szamatolski & Partner. Die Ausstellung wurde speziell für diesen Zweck und mit der Darstellung des Uferkonzeptes für Schöneweide erstellt und soll dann nachgenutzt werden.

Eierhäuschen / Sicherungsmaßnahmen

Die Untere Denkmalbehörde hat am 12.06.2014 gemeinsam mit Vertretern des Liegenschaftsfonds eine Ortsbesichtigung am Eierhäuschen durchgeführt. Es war festzustellen, dass seitens des Liegenschaftsfonds bereits intensiv und mit guter Qualität an der Sicherung des Gebäudes gearbeitet wurde und wird. Die Sicherung des Daches nimmt noch einige Zeit in Anspruch.

Neubaubündnis zwischen Senat und Bezirken

Am 26.06.2014 haben die Berliner Bezirke mit dem Senator für Stadtentwicklung und Umwelt ein Bündnis für Wohnungsneubau in Berlin geschlossen. Demnach ist es das gemeinsame Ziel, alles zu tun, damit in Berlin in Zukunft pro Jahr ca. 10.000 Wohnungen gebaut werden können. Eine Vielzahl der Hinweise aus den Stellungnahmen der Berliner Bezirke hat Eingang in das Neubaubündnis gefunden. Die Bezirksstadträte haben dennoch auf Folgendes hingewiesen:

Der Neubau von Wohnungen in der vorgesehenen Größenordnung löst einen erheblichen Infrastrukturbedarf aus. Der Anteil des Landes Berlin an der Bereitstellung der sozialen und technischen Infrastruktur muss in den kommenden Jahren daher deutlich erhöht werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt muss sich im Rahmen der Haushaltsplanung des Landes Berlin entschieden dafür einsetzen, dass die für Infrastruktur und Wohnfolgeeinrichtungen nötigen Mittel eingestellt und bedarfsgerecht den Bezirken zur Verfügung gestellt werden. Die zur Verbesserung der Personalsituation zugesagten Beschäftigungspositionen und die angekündigten Sonderzuweisungen werden ausdrücklich begrüßt. Die Befristung der zusätzlichen Stellen auf 2 Jahre ist jedoch weiterhin nicht ausreichend zur Erreichung der Ziele des Wohnungsneubaus in den nächsten 10 Jahren. Die Bezirke fordern hier dauerhafte Lösungen für die Personalausstattung unter Beachtung der bezirklichen Entwicklungspotentiale. Es bedarf zudem auch einer Verbesserung der Personalsituation in den Senatsabteilungen, die an den Planungsprozessen für Wohnungsbau beteiligt sind.

Aus der Abt. Jugend und öffentliche Ordnung

Vom Jugendamt wurde am 25. Juni 2014 gemeinsam mit dem Träger Fipp e.V. ein Richtfest für den Ersatzbau einer Kindertagesstätte auf dem Gelände Moissistr. 17-19 in Berlin Adlershof gefeiert. Damit konnten für den Bezirk 80 Kita-Plätze gesichert werden, die ansonsten durch die Schließung des baufälligen Altbaus an dieser Stelle ersatzlos weggefallen wären.

Am 08. Juli 2014 wird gemeinsam mit der Käpt´n Browser gGmbH das Richtfest für den Bau einer neuen Kindertagesstätte auf dem Gelände der Schule an den Püttbergen in Rahnsdorf gefeiert. Damit entstehen zusätzlich 100 Kitaplätze für die Ortsteile Wilhelmshagen, Rahnsdorf und Friedrichshagen. Im Rahmen der Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule entsteht hier erstmalig ein Konzept mit „Campuscharakter“, das die verbindliche pädagogische Zusammenarbeit zwischen Kindertagesstätte und Grundschule befördern soll.

Ordnungsamt

Das Wochenende des Köpenicker Sommers war eine große Herausforderung für das Ordnungsamt. Es fanden folgende Veranstaltungen an dem Wochenende (teilweise parallel) statt: Kietzer Sommer, Festumzug Köpenicker Sommer, Köpenicker Sommer, Public Viewing in der Alten Försterei, UCI BMX Worldcup im Mellowpark und das Fußballturnier auf dem Sportplatz Eiche.

Der Einsatz beim Köpenicker Sommer durch das Ordnungsamt verlief reibungslos. Die Zusammenarbeit mit dem Veranstalter und der Polizei war sehr gut. Der Veranstalter hat auf Hinweise des Ordnungsamtes umfassend und jederzeit reagiert. Auf dem Festgelände wurden durch das Ordnungsamt Rundgänge durchgeführt. Das Augenmerk lag dabei auf der Abgabe von Alkoholika an Kinder oder Jugendliche. Im Zuge dieser Kontrollen wurden insgesamt 25 Jugendliche und Heranwachsende kontrolliert. Ein Jugendlicher musste nach dem aufklärenden Gespräch und der Kontrolle seiner Personalien den Alkohol vor Ort selbst vernichten. Weitere Maßnahmen des Ordnungsamtes auf und um den Köpenicker Sommer waren u. a. 269 Verkehrsordnungswidrigkeitsanzeigen, davon 246 in den Nachmittagsstunden, 17 Umsetzungen von Kfz, davon 15 vor dem Festumzug, 9 Ahndungen von Verstößen gegen gewerberechtliche Bestimmungen.

Aus der Abteilung Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport

VHS

Die Volkshochschule Treptow-Köpenick hat kurzfristig für die Zeit vom 02.07 bis 12.12.2014 Deutsch-Kurse, für Flüchtlinge die im Bezirk untergebracht sind, geplant, die an verschiedenen Orten angeboten werden. Diese Maßnahmen können ermöglicht werden, so informierte BzStR Herr Michael Vogel, da die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen für alle Volkshochschulen Berlins finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, die die bezirkliche Volkshochschule beantragt. Der erste Deutschkurs vom 02. 07. bis 18. 07. 2014 wird im Haus der VHS, Baumschulenstraße 79-81 durchgeführt. Bis zu 18 Teilnehmerinnen und Teilnehmer können diesen Kurs besuchen. Alle weiteren Kurse sollen im Herbst 2014 in möglichst räumlicher Nähe der Unterkünfte der potentiell Teilnehmenden durchgeführt werden. Dazu kooperierten die Bereiche des Amtes für Weiterbildung und Kultur.

Und darüber hinaus hat die Joseph-Schmidt-Musikschule kurzfristig einen Tanzkurs für Flüchtlingskinder eingerichtet, während die Mütter einen kostenlosten Keramikkurs besuchen. (Rückfragen zu den Deutschkursen der VHS sind an Frau Dr. Rehmer zu richten.

Musikschule

Auch in diesem Jahr fand das traditionelle Musikschulfest der Joseph-Schmidt-Musikschule am 15. 06. 2014 in der Freiheit 15 in Köpenick statt. Eröffnet wurde das Fest von Herrn Bezirksstadtrat Vogel. Zunächst fand ein Konzertprogramm im Saal der Freiheit 15 statt – danach ab 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr wurde zum abwechslungsreichen musikalischem Programm von Klassik bis Rock/Pop/Jazz in den Garten der Freiheit 15 eingeladen. Die Besucher hatten die Möglichkeit an den Informationsständen über das breite Ausbildungsangebot der Schule zu informieren. Kinder und Erwachsene konnten sich an den Instrumenten ausprobieren.

Bereich Schule

Mitte Mai, am 14. 05. 2014 fand der Landesentscheid Berlin zum diesjährigen Vorlesewettbewerb statt. Bundesweit wurden von rund 7200 Schulen die besten Vorleser ins Rennen geschickt. Louiz El-Hosri von der Bouché-Schule hat mit einer souveränen Leistung den Sieg für Berlin geholt. Das Bundesfinale fand am 02. 06. 2014 im Studio des rbb in Berlin statt.

61 Mädchen und Jungen der drei 6. Klassen der Sonnenblumen-Grundschule Treptow-Köpenick studierten über einen langen Zeitraummit intensiver Probenarbeit das Musical „West Side Story“ ein, das nicht nur die Probleme der Verständigung der Kulturen in Amerika darstellt, sondern auch die aktuellen Fragen des Zusammenlebens in unserer Stadt widerspiegeln. Dank der finanziellen Unterstützung der BVV Treptow-Köpenick konnte dieses unterrichtsfächerverbindende Projekt in Kooperation mit schulexternen Fachleuten verwirklicht werden. Durch die Vermittlung des Vorstehers der BVV Treptow-Köpenick Herrn Stock konnte eine Aufführung des Musicals „West Side Story“ am 3. Juli um 11.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Köpenick stattfinden.

Bereich Kultur

Am 16. Juni 2014 erhielten aus der Hand des BzStR Herrn Vogel im Kulturzentrum Adlershof die ehrenamtlich tätigen Mitglieder des dezentralen Kulturbeirates im feierlichen Rahmen ihre Ernennungsurkunde für die nächsten 2 Jahre. Der Beirat für dezentrale Kulturarbeit hatte in seiner Sitzung am 16. Juni 2014 über 17 Projektanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 66.525 Euro zu beraten, denen verfügbare Mittel in Höhe von 24.242,25 Euro gegenüberstanden. 12 Projekte wurden vom Beirat zur Förderung mit Begründung empfohlen und bestätigt. In diesem Jahr konnte der Beirat Förderempfehlungen im Gesamtvolumen von insgesamt 79.159,25 Euro aussprechen.

Am letzten Maiwochenende fand in Müggelheim das jährliche traditionelle Angerfest statt, welches durch sie selbst am 1. Juni beim historischen Festumzug eröffnet wurde. An 3 Tagen hatten die Müggelheimer und ihre Gäste Gelegenheit, rund um den Dorfanger zu feiern.

Ende Mai fanden zum 6. Mal die „Tage der Stadtkunst“ an 6 verschiedenen Orten in der Köpenicker Altstadt statt. Die zahlreichen Besucher erfreuten sich am Programm der Konzert-, Lese- u. Theaterbühne. Das Konzept, für einen Tag im öffentlichen Raum Platz für frei zugängliche Kunst in den Focus der Öffentlichkeit zu stellen, hat sich als erfolgreich herausgestellt.

Die Galerie Alte Schule in Adlershof hat am 27. Juni um 20.00 Uhr die Ausstellung KünslterSEIN eröffnet. Fotografie, Malerei und Plastik hat Herr Wolfgang Korall als Kurator zusammengestellt. Aufgrund der Senatsförderung konnte kurzfristig ein Katalog erstellt werden. Dieser ist in der Galerie Alte Schule erhältlich.

Das „Figurentheater Grashüpfer“ im Treptower Park feiert seinen 30. Geburtstag mit vielen Events und das nicht nur für Kinder.

Erwähnt werden muss auch, dass auf der Schlossinsel Köpenick die Theatertage des Vereins Ratz-Fatz aus Niederschöneweide in der Zeit vom 20. bis 22. Juni stattfanden. Interessante Vorführungen konnten den nicht nur theaterbegeisterten Besucherinnen und Besuchern gezeigt werden.

Bereich Museen

Anlässlich des 81. Jahrestages der Ereignisse der „Köpenicker Blutwoche“ begrüßte Herr BzStR Vogel am 21. Juni 2014 den Bundestagsabgeordneten Herrn Matthias Schmidt, Mitglieder der BVV Treptow-Köpenick und interessierte Bürgerinnen und Bürger zur jährlichen Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte „Köpenicker Blutwoche“ in der Puchanstraße 12 in Köpenick. Der Historiker Yves Müller stellte in einem Vortrag die Geschichte der Gedenkstätte und das neu erarbeitete gedenkstättenpädagogische Material vor. Dieses richtete sich vor allem an Schulklassen der Sekundarstufe I und II. Es soll dazu beitragen, den Schülerinnen und Schülern diese Thematik altersgerecht zu vermitteln.

Bereich Sport

Das Projekt „Frauen im SPORT“ hat 2014 zum 2. Mal beim Senatswettbewerb Gender Budgeting 20.000 Euro gewonnen. Ein Teil des Preisgeldes wird zur Förderung von Mädchen-, Frauen- und Nachwuchsprojekten der Sportvereine des Bezirkes zur Verfügung gestellt.

Sie wünsche allen eine gute Bombenentschärfung, ein gutes Fußballspiel mit hoffentlich positivem Ausgang und damit weitere Spiele bei der WM und eine erholsame Sommerpause.