Auszug - Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf
Herr Schild erläutert, dass dies nötig ist und beispielhaft in Müggelheim und Bohnsdorf geschehen soll, auch wenn das Geld knapp ist und auch anderswo im Bezirk Straßensanierungen nötig sind. Herr Hölmer erläutert, dass die I-Planung und Unterhaltungsliste für die Prioritätensetzung und Erfüllen der Sicherungspflicht da ist, ein Konzept würde Erwartungen wecken, die nicht erfüllbar sind und von der Kapazität her vom Amt auch nicht zu leisten istt Der Antrag wird abgelehnt (3/7/2). Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Ablehnung des Antrages. Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 7 Enthaltung: 2. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |