Auszug - Sondermittel allgemein - Beratung über Anpassungen des Informationsblattes für Antragsteller; Fristenproblematik   

 
 
40. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 11.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Herr Groos findet die Gesamtsumme der Sondermittel und Aufgaben der Fachausschüsse sollten im Merkblatt aufgeführt werden

Herr Groos findet die Gesamtsumme der Sondermittel und Aufgaben der Fachausschüsse sollten im Merkblatt  aufgeführt werden.

Herr Nagelschmidt wünscht sich eine bessere Struktur, außerdem könnte der Sitzungsplan angefügt werden.

Herr Dr. Sattelkau meint, es müsste festgelegt werden, wie hoch der Eigenanteil sein soll. Regelmäßige Zuwendungen sollten von vorneherein ausgeschlossen werden und vier Monate Bearbeitungszeit sollten zwingend eingehalten werden.

Herr Wohlfeil findet, es sollte eine politische Entscheidung sein und nicht bürokratisiert werden.

Frau Reichardt möchte, dass die Antragsstellerinnen und Antragssteller auf den Beratungsablauf aufmerksam gemacht werden sollten, aber die Fristen sollten nicht starr gefasst werden.

Frau Schmitz spricht für Flexibilität im Beratungsablauf aus.

Herr Groos will das Thema in der übernächsten Sitzung wieder aufrufen.


 
 

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