Auszug - Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen  

 
 
29. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
TOP: Ö 6.6
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 28.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0617 Tabakwerbeverzicht auf Werbeflächen
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0448/29/14
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEBA, StadtStraGrüUm
Verfasser:Dr. Hans Erxleben 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:PIRATEN

Änderungsantrag:

Änderungsantrag:

„ Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei Vergabe von Werbeflächen in Treptow-Köpenick keine Tabakwerbung zugelassen wird.“

 

Abstimmung: 9 – 3 – 0 Der Antrag wurde, in geänderter Fassung angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2014 unter Beachtung der Stellungnahme/n der mitberatenden Ausschüsse für Arbeit, Soziales und Gesundheit sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzu-setzen, dass bei Vergabe von Werbeflächen in Treptow-Köpenick keine Tabakwerbung zugelassen wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 3

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltung: 3.


 
 

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