Auszug - Tempo 30 in ganz Rauchfangswerder  

Als Beschlussempfehlung an die BVV wurde Folgendes beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 07.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV in Korrektur der Beschlussempfehlung vom 19.03.2014 einstimmig (13:0:1) auf Grundlage der im Schlussbericht des Bezirksamtes enthaltenen Stellungnahme der BVG vom 08.07.2013 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 1164/53/11 zur Drs. VI/1860. Somit ist der Schlussbericht gegenstandslos.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 19.09.2013 wurde der Schlussbericht aus den MdV VII-23, lfd. Nr. 1131 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschluss-empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen.

              Drs. VI/1860

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Anordnung einer Tempo 30-Zone auf die ganze Ortslage Rauchfangswerder auszudehnen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 07.05.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV in Korrektur der Beschlussempfehlung vom 19.03.2014 einstimmig (13:0:1) auf Grundlage der im Schlussbericht des Bezirksamtes enthaltenen Stellungnahme der BVG vom 08.07.2013 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 1164/53/11 zur Drs. VI/1860. Somit ist der Schlussbericht gegenstandslos.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1.