Auszug - Verkehrsaufkommensgerechte Ampelschaltungen  

Begründung des Antrages über die Begründung im Antrag selbst erfolgt nicht.

Herr Nock Ist der Antrag bei uns im Ausschuss richtig?

Ausschussvorsitzender Herr Schubert Es ist lediglich eine Bitte um Überprüfung der Intervalle der Lichtzeichenanlage.

Frau Pirok, untere Straßenverkehrsbehörde VLB wäre zuständig, untere Straßenverkehrsbehörde ist hier nicht zuständig.

Herr Rother  empfiehlt eine Abstimmung über Zuständigkeit des Ausschusses zu diesem Antrag.

Ausschussvorsitzender Herr Schubert verweist auf ähnlichen Antrag zum Bereich S-Bahnhof Plänterwald, der im Ausschuss behandelt wurde.

Frau Klinger: Wenn es behandelbar ist, soll sich nach dem Hinweis des BVV-Vorstehers damit befasst werden und Beantwortung von Fachfragen erforderlich.

Es folgt eine Abstimmung über den Antrag Herrn Rothers über Nichtzuständigkeit des Ausschusses zu diesem Antrag – der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Bezirksstadtrat Klemm: Bei Ampelschaltung sind wir nicht zuständig, können nur nachfragen, wenn das die BVV so wünscht

Abstimmung: 9 JA / 2 Nein / 1 Enthaltung

Der Ausschuss empfiehlt somit die Annahme der Drucksache VII/0696

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.04.2014 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 2 Enthaltung: 1.