Auszug - Lokale Agenda 21: 10 Jahre Beschluss von Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung  

Herr Groos erläutert den Antrag und empfiehlt diesen heute nur anzudiskutieren. Es ist keine Feier gemeint, sondern ausdrücklich eine Würdigung.

Herr Welters hat Schwierigkeiten mit dem Antrag, da die BVV sich eine Kontrolle auferlegt hat (die Agenda im Bezirk war führend weltweit), die aus seiner Sicht nicht erfolgt ist und dies ist nicht würdigungswürdig. Außerdem hat der Agendaprozess weit vor dem 24.6.2004 stattgefunden.

Frau Schmitz schließt sich dieser Meinung an und empfiehlt diesen Antrag als Anlass zu nehmen den Agendabeschluss zu aktualisierten, da Strukturen und Verfahren nicht mehr zeitgemäß und verständlich sind.

Herr Pönitz erklärt, dass die Leitlinien auf Initiative von Herrn Knörr überarbeitet wurden, womit die Akteure wenig anfangen können.

Herr Groos bekräftigt, dass der Antrag auch Anlass sein kann und soll die Agenda zu reformieren.

Herr Welters meint, das Einiges aus der Ursprungszeit überlebt hat, z.B. die Städtepartnerschaften (Cajamarca). Besser als eine Würdigung wäre ein klarer Auftrag wie es weitergehen soll.

Herr Wohlfeil ist dagegen die Agenda neu zu beleben, hierzu gab es schon etliche Initiativen von verschiedenen Fraktionen in den letzten Jahren, die gescheitert sind. Sinnvoll sind die Projekte, die weitergeführt werden sollten.

Herr Igel erläutert die Vielzahl der Projekte, die es im Rahmen der Lokalen Agenda gibt und dies könnte auf einer solchen Veranstaltung aufgezählt und dargestellt werden, dies ist jedoch bereits im letzten Sommer im Rahmen der 20-Jahr-Feier im Haus für Nachhaltigkeit geschehen. Anbindung der BVV ist unterschiedlich ausgeprägt, Präsens ist gering. Herr Igel ist ungewiss, wie er die Projekte evaluieren soll und was das Ziel einer solchen Veranstaltung sein soll. In der nächsten BVV gibt es eine Bürgerfrage wann und in welcher Form alle 28 Indikatoren überprüft wurden. Er sieht das schwierig, da hierdurch eine "Säule" einer anderen "Säule" Aufträge erteilt und nicht der gemeinsame Prozess im Vordergrund steht, was eine wichtige Intension der Lokalen Agenda ist.