Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Herr Stock informiert:

-       Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

-       In der Drucksache VII/0564 ist die Kandidatin Frau Schmidt unter c) und d) zu streichen, da sie bereits Mitglied des Beirates ist. Versehentlich wurde Frau Schmidt vom Träger erneut benannt.

-       Die TOP 11.3 und 13.1 sollen auf Vorschlag des Ältestenrates vertagt werden.

-       Unter TOP 12.9 ist nur in der TO die Drucksachennummer zu korrigieren – korrekt ist: VII/0532.

-       Dem Antrag unter TOP 14.1, Drs. VII/0568, ist die CDU-Fraktion beigetreten. Alle weiteren Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

-       nachträglich zugegangen zu TOP 14.6 ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Die geänderte TO wird bestätigt.