Auszug - Konzeption zur Aufstellung von Parkbänken (Sitzgelegenheiten)  

 
 
19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 12.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0528 Konzeption zur Aufstellung von Sitzgelegenheiten
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0339/24/13
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, BauStadtOrd
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV

Herr M

Herr M. Rother begründet den Antrag und bittet um die Zustimmung zu der im UmNatGr beschlossenen Fassung (unter Betreff soll das Wort "Parkbänken" gestrichen und "Sitzgelegenheiten" ausgeklammert werden. /// Im Antragstext soll der Frist im ersten Satz auf bis zum Ende 2014 geändert werden.).

Frau Dr. J. Hambach von bezirklicher Seniorenvertretung gab zur Info, dass die Seniorenvertretung dieses Thema mit BA-Vertretern schon diskutiert hat. Es wird weiter an der Sache gearbeitet, um eine Konzeption zu erarbeiten. Deswegen begrüßt sie diesen Antrag.

Nach einer regen Diskussion (u. a. Herr L. Düsterhöft sprach sich gegen Antrag, Herr Dr. H. Erxleben und Herr V. Schröder wollten im dritten Absatz des Antragstextes das Wort "private" streichen) legt der Ausschuss mehrheitlich fest, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis (vertagung): dafür: mehrheitlich

Abstimmungsergebnis (vertagung): dafür: mehrheitlich.


 
 

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