Auszug - Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken – Errichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes  

Der Antrag wird von Sabine Bock begründet.

Es folgt eine ausgiebige Diskussion zum Thema Kinder- und Jugendparlament. Grundsätzlich wird der Antrag von allen begrüßt. Einige Mitglieder halten es für sinnreich und erforderlich, sich erst die Vorstellungen der Jugendlichen dazu anzuhören.

Im Ergebnis können sich die Mitglieder mehrheitlich darauf verständigen, diesen Antrag auch ohne vorherige Diskussion mit den interessierten Kinder und Jugendlichen zu beschließen. Ein Vertagen des Antrages würde sonst den gesamten Prozess nur unnötig in die Länge ziehen.

Herr Engelmann-Strauss weist darauf hin, dass der Antrag im letzten Satz abgeändert werden sollte und nicht nur „auf Wunsch“ Rederecht erhalten. (auf Wunsch soll gestrichen werden)

Pause

Zwei Verfahrensweisen sind möglich:

1. Den Antrag vertagen und erst die Kinder und Jugendlichen in den JHA eingeladen.

2. Über den Antrag abstimmen und zum nächsten Sitzung die Kinder und Jugendlichen in den JHA einladen.

Abstimmung zu 1:

 Bei einer Stimmenthaltung mehrheitlich abgelehnt.  (3/8/1)

Die Antragsteller schließen sich dem Änderungsvorschlag von Herrn Engelmann-Strauß an.

Antrag:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Die BVV Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

Abstimmung zu 2.

 Einstimmig beschlossen.  (11/0/0)

Die Jugendlichen sollen in den JHA eingeladen werden.

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin begrüßt und unterstützt die Bestrebungen zur Bildung eines Kinder- und Jugendparlamentes in Treptow-Köpenick. Die Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Kinder- und Jugendparlamentes sollen zu den Ausschusssitzungen eingeladen werden und Rederecht erhalten.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich.