Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2014 und 2015  

Herr Klemm teilt mit, dass die BVV den Eckwertebeschluss zur Kenntnis erhalten hat.

Der Eckwertebeschluss enthält keine pauschalen Minderausgaben.

Im Jugendamt sind die Ergebnisse in der KLR besser als im Vorjahr ausgefallen.

Das Jugendamt hat im Eckwertebeschluss 800.000,- € über die Ergebnisse KLR erhalten.

Fragen zum Haushaltsplanentwurf

Kapitel 4000

Titel 42201

Frage zum Personal:

Steigerung bei Beamten zum Jahr 2013. Wie kommt die Steigerung zustande?

A: Herr Klemm: aus anderen Titeln.

Titel 42801

Frage an den Haushalt, die Ausgabensteigerung zu erläutern.

- Wird bei der nächsten JHA-Sitzung beantwortet

Titel 41201

Geschäftsbedarf – Warum Absenkung von Sitzungsgeldern für den JHA

A: Mittel werden bei Bedarf aufgestockt

Titel 42201

Allgemeine Begründung der Erhöhung zum Ist 2012

-          Wird später beantwortet

Titel 53703

Dienstreisen

A: Sozialarbeiter nutzen die Dienstreisen zur Teilnahme an Hilfeplankonferenzen in  den Einrichtungen

Titel 11903

Verschiedene Einnahmen

A: Ist ein Erinnerungstitel – keine zu erwartenden zwingenden Ein- und Ausgaben.

Titel 51101

Warum ist trotz zu erwartender Kostensteigerung und der gemeinsamen Bewirtschaftung aller Kapitel keine Erhöhung eingeplant?

- Wird später beantwortet

Kapitel 4010

Titel 68406

F: in den Erläuterungen ist Villa Vif nicht aufgeführt, dafür wird der Bölscheclub genannt

A:  Änderung wird an den Haushalt nachgereicht

Einnahmen/Fahrten

A: Herr Fischel antwortet dazu: es gab keine Fahrten

Titel 68425

Angleichung durch Tariferhöhung bei Trägern – flächendeckende Erhöhung gefordert

A: Mittel wurden deshalb erhöht

Titel 72701

Freie Mitarbeiter – Honorare

A: JugL: 40.000,- € sind eine realistische Summe

Die Honorarmittel sollten auf die 7 Einrichtungen verteilt werden – dabei sollte die Größe und das Profil der Einrichtungen berücksichtigt werden.

Kapitel 4011

Titel 51701

Kosten der Schneebeseitigung zu gering angesetzt

A: Ansatz wird überprüft

Titel 23111 – Wie viele Bundesfreiwillige arbeiten derzeit in öffentlichen JFEs?

A: wird später beantwortet

Titel 42701 – Zusammenstellung der Honorarmittel

A: wird später beantwortet

Politische Bildungsarbeit – 2012 keine hohe Ausschöpfung

A: wird später beantwortet

Frau Stantien

Eingangsseite – Kiez Club – nicht 6 sondern 7 Einrichtungen

Kiez Club fehlt

Die Verwaltung wird gebeten, den Textteil zu ändern

Kapitel 4040

Titel 42701

Aufwendung freie Mitarbeiter

A: Für Beauftragung von Honorarkräften für EFB – z.B. für Dolmetscherleistungen   freier Mitarbeiter

Titel 67123

Leistungen nach SGB VIII § 19

A: wird später beantwortet

Titel 67123 / 67143 / 67154 - -Es wird um Überprüfung der Ansätze gebeten:

Erhöhung Schulpflicht

Hilfe in Notsituationen

Jugendgerichtshilfe

A: wird später beantwortet

Titel 61161

Warum spiegeln sich Frühe Hilfen nicht wieder?

A: Bundesprogramm, nicht in unserem Haushalt

Kapitel 4042 – HZE

Titel 67142 – Vollzeitpflege in Familien – warum ist der Ansatz geringer?

Titel 67156

Tagesgruppen – Ansatz

Geringe Auslastung, daher niedriger Ansatz

Titel 67173 sozialpäd. Einzelbetreuung

Wie kommt es zu einem geringen Verbrauch?

A: zu allen drei Fragen: Titel sind untereinander deckungsfähig

Kapitel 4043, 4044 4045

- keine Fragen

JugL kündigt an, für die nächste Sitzung eine Präsentation zum Haushalt vorzubereiten und somit auch detaillierte Fragen zum Haushalt zu beantworten