Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-19  

Der BzVV korrigiert in der lfd. Nr. 960: "HhPV" ersetzt durch "StaT".

zur lfd. 926: Frau BzV Schmitz (SPD) beantragt die Rückstufung in einen Zwischenbericht. Herr BzStR Klemm; Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE) beantragt die Überweisung des Schlussberichtes in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis lfd. 926 (Überweisung): dafür: einstimmig.

zur lfd. 931:  Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne) bittet um Nachreichung des im Schlussberichtes genannten Schreibens. Der BzVV informiert, dass dies bereits im gestrigen Ältestenrat zugesagt wurde.

Der BzVV stellt fest, dass die MdV Nr. VII-19 mit dieser Änderung zur Kenntnis genommen wurden.