Auszug - Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 13-05)  

Aussprache:

Herr BzV Schmidt (SPD) begründet den Änderungsantrag.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e.V. werden für das Projekt „Auftritt des Shanty-Chor Berlin e.V.“ (SM 13-05)

300,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2013 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushalts-rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach
§ 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich dagegen: 1 Enthaltung: 0.

Realisierung:

22.10.13 SB VII-24 lfd. Nr. 1178