Auszug - Protokollkontrolle  

Protokoll der 10. Sitzung:

Es müssen in den ersten beiden Anstrichen des TOP3 die Kapitel 4610 in Kapitel 4620 geändert werden.

Protokoll der 11. Sitzung:

Unter TOP1 wird die Argo-Bau in ARWO-BAU geändert. Unter TOP3 muss es im Abschnitt Kapitel 5950 Titel 12401 LFB statt LGF heißen.

Die folgenden offenen Fragen aus der 11. Sitzung werden von Herrn Hoffmann beantwortet.

Kapitel 3911 Titel 681 21

Wie lassen sich in den Jahren 2010 und 2011 die steigenden Fallzahlen bei gleichzeitiger Verringerung der Gesamtkosten und Erhöhung der Punktwerte erklären?

Antwort: Es gab einen Rückgang der Fallzahlen in den Pflegestufen 1 und 2 aber einen Zuwachs in der Pflegestufe 0, deshalb dieser mengenmäßige Zuwachs aber der Rückgang der Kosten.

Kapitel 3930

Der Ausschuss stellt fest, dass sich die Beträge in der Liste und in den Spendenerläuterungen unterscheiden und nicht nachvollziehbar dargestellt sind. Der Ausschuss bittet um Nachreichen einer Erläuterung.

Antwort: Es sind zweckgebundene Ausgaben. Herr Hoffmann überreicht Austauschblätter, die eine bessere Erläuterung darstellen.

Kapitel 5909 Titel 519 00

Der Ausschuss stellt fest, dass in diesem Titel die Deckung nicht erläutert wurde und bittet dies nachzureichen.

Antwort: Es wurde mit Hilfe eines BA-Beschlusses eine Haushaltssperre verhängt.

Kapitel 5909 Titel 124 01

Der Ausschuss bittet um eine Übersicht welche Grundstücke an den LFB übergeben wurden, die diese Ersparnis einbrachten.

Antwort: Es wurden 302 Flurstücke an vier Terminen übertragen. Eine Liste mit den Grundstücken wird zum Protokoll gegeben.

Es wird festgestellt, dass durch die Beantwortung der offenen Fragen die Einzelpläne 39 und 59 in erster Lesung abschließend behandelt wurden und keine zweite Lesung benötigt wird.