Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 bis 2017  

?         VII/0342 BA sieht vor, dass der Anbau an der Hans-Grade-Schule Priorität  vor der Renovierung der Turnhalle der Anne-Frank-Schule hat; die Anne-Frank-Schule wird im nächsten Investitionsplan berücksichtigt.

?         Vertreter der Eltern- und Schülerschaft der Anne-Frank-Schule erklären die prekäre Situation: Pausenkürzungen, lange Wege zu alternativen Turnhallen

?         Herr Usemann erklärt die nicht ausreichenden Kapazitäten an der Hans-Grade-Schule

?         Herr Nagelschmidt stellt den Antrag, die Prioritäten zugunsten der Anne-Frank-Schule zu tauschen. 

?         STELUNNGNAHME durch DIE LINKE: Man muss auch mit Vertretern der Hans-Grade-Schule sprechen. Beide Projekte gehören unterstützt 

?         Frau Zehrer weist darauf hin, dass der Ausschuss nur Empfehlungen gibt

?         Herr Wohlfeil formuliert folgende Empfehlung: Beide Schulen haben gleiche Priorität und sollen umgehend realisiert werden, eine Gegenfinanzierung muss zulasten anderer Bereiche erfolgen.

?         Herr Nagelschmidt formuliert folgende Empfehlung: Die Prioritätensetzung des Schulamtes zwischen der Anne-Frank-Schule und der Hans-Grade-Schule wird seitens des Schulausschusses auf dem Stand 2011 zurückgesetzt: 1. Anne-Frank-Schule, 2. Hans-Grade-Schule 

?         Es folgt eine Alternativabstimmung: 9 Stimmen fallen auf die SPD Empfehlung und 5 Stimmen auf die Empfehlung der Fraktion DIE LINKE

?         Abstimmung des Antrages VII/0342 mit der Veränderung durch Herrn Nagelschmidt: 11 Ja, 3 Enthaltungen, keine Nein- Stimmen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die Prioritätensetzung des Schulamtes zwischen der Anne-Frank-Schule und der Hans-Grade-Schule wird seitens des Schulausschusses auf den Stand 2011 zurückgesetzt: 1. Anne-Frank-Schule, 2. Hans-Grade-Schule.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11 dagegen: 0 Enthaltung: 3.