Auszug - Beleuchtung Fußweg zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße  

Frau Borkenhagen:               spricht für den Antrag, erläutert Notwendigkeit

Herr Hölmer:              Antrag löst bei ihm leichte Irritationen aus. Bereits 2007, bei deutlich besseren finanziellen Möglichkeiten, wurde die Umsetzung des Antrages vom damaligen Stadtrat Schneider abgelehnt, sieht aktuell noch weniger Möglichkeiten

Herr Pönitz:              wer hat Verkehrssicherungspflicht, wer übernimmt die Kosten?

Herr Hölmer:               Kosten hätte der Bezirk, da Weg zu unbedeutend für Senat

Herr Wohlfeil:              schlägt Änderung des Antrages von Ersuchen in Empfehlung vor

Geänderter Antrag wird abgestimmt:   mit 13/0/1 angenommen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 30.08.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen überwiesen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der Fußweg zwischen dem Forum Köpenick und der Hämmerlingstraße entlang der Wuhle beleuchtet wird.

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden, geänderten Fassung:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der Fußweg zwischen dem Forum Köpenick und der Hämmerlingstraße entlang der Wuhle beleuchtet wird.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            13              dagegen:              0              Enthaltung:              1