Auszug - Haushaltsplanentwurf des Bezirksamtes - BE Gernot Klemm  

? Über die Eckzahlen hat Herr Klemm bereits auf der letzte Sitzung informiert. Mit der kameralen Untersetzung sind noch nicht alle Abteilungen fertig. Die Frist ist bis Ende der Woche verlängert worden. Nächste Woche Dienstag will das BA über den Haushalt beschließen. Dann sollen noch am Dienstag die Unterlagen bei den Bezirksverordneten sein. Für den 08.03.2012 ist eine Sondersitzung der BVV zur Beschlussfassung vorgesehen.

Für HH 2012 liegen die notwendigen Kürzungen im Jugendamt im moderaten Bereich. Wenn der Doppelhaushalt im Juni 2012 beschlossen wird, dann besteht die Hoffnung, dass durch den Ergänzungshaushaltsplan zu 2012  es noch etwas zu verteilen gibt und er hofft, dass dann Jugend berücksichtigt wird.  

Herr Klemm bestätigt, dass er selbstverständlich die Haushaltszahlen auch an die Bürgerdeputierten schicken wird.

Herr Hänsgen berichtet über sein Gespräch mit Herrn Hoffmann auf dem Neujahrsempfang. Herr Hoffmann meint, die Einsparung bei Jugendamt i. H. v. 2 Mio. € Einsparung stimmen nicht. 

Herr Hänsgen bittet um die Bereitstellung aller Unterlagen zur Vorbereitung auf die Haushaltsgespräche. (Zuweisungsdaten, Aufstellungsrundschreiben, Eckzahlen, Produktmengen)

Herr Klemm erläutert, warum man nicht einfach anhand der Haushaltszahlen erkennen kann, dass Jugend ca. 2.1 Mio. € fehlen werden. Die Abt. Jugend bekommt z. B. rd. 2,0 Mio. € mehr für den Kitabereich, wo wir aber nichts steuern können (Durchlaufposten). 

Herr Hänsgen, als gewählter Bürgerdeputierte, will er das wissen und  dafür will er sich einlesen.

Frau Schuld erklärt, dass das Produktsummenbudget der größte Teil ist. Die PSBs werden unterschiedlich zugewiesen, zwischen  Land und Bezirk gibt es einzelne Verabredungen. Sie stellt das gesamte Material zur Verfügung.

Auf Nachfrage von Herrn Werner erläutert Frau Stappenbeck, dass es gegenwärtig keine Budgets für die JFE gibt. Wegen der vorläufigen Haushaltsführung müssen sich die JFE in den ersten  4 Monate am Ist des Vorjahres orientieren.

Frau Kant will wissen, wie die Budgetierung sich zusammensetzt. (hoher Unterschied bei den Kosten Angebotstunde öffentlicher / freier Träger)

Herr Worm betont, dass Jugend jetzt alleine steht und nicht mehr von anderen Ämtern unterstützt wird. Für ihn ist aber Jugend Zukunft.

Herr Freier fragt nach, wie mit den Haushaltsverhandlungen umgehen wollen.

Termin 08.03.2012 BVV.

Bis zum 18.02.2012 sollten die Haushaltszahlen vorliegen. Am  22.02.2012 wäre der nächste reguläre Sitzungstermin. Vielleicht doch noch 29.02.2012, um sich noch mal damit zu beschäftigen.

Frau Kant schlägt auch den 29.02.2012 als zusätzlich Sitzungstermin für den JHA vor.(Lesung des JH-Haushalts)