Auszug - Organisatorische Mitteilungen  

Der Vorsteher Herr Stock eröffnet die 3. Sitzung der BVV in der VII. Wahlperiode.

Er begrüßt das Bezirksamt, die Bürgerinnen und Bürger für die Bürgerfragen, die Vertreterinnen und Vertreter der Presse, Mitglieder des AHvB, alle Gäste und gratuliert im Namen der BVV dem BzV Herrn Lars Düsterhöft zum 30. Geburtstag. Der BzVV berichtet von der Einweihung der Gedenktafel in der Kiefholzstraße zu Ehren von René Gross und Manfred Mäder, deren Todestag sich am 21.11.2011 zum 25. Mal jährte.

Er berichtet weiter über Veranstaltungen im Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin unter Teilnahme von Mitgliedern der BVV:

-       Gedenkveranstaltung zum Flugzeugunglück in Bohnsdorf

-       Weihnachtskonzerte der Musikschule

-       Einweihung Gedenktafel Alide Ratsch

-       Buchvorstellung "Die Köpenicker Forsten" von Erich Hobusch.

Er informiert darüber, dass die Terrorzelle NSU auch die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick in ihrer Liste führte. Die Bundesanwaltschaft prüft, ob BVV-Mitglieder und andere Berliner politische Anschlagsziele der Rechtsextremisten sind. Einige Mitglieder der Fraktion DIE LINKE und der SPD-Fraktion haben persönlich Schmäh-, Verunglimpfungs- und Drohbriefe erhalten. Dies zeigt, um den Vorsitzenden der SPD-Fraktion zu zitieren, wie wichtig unser breites zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus ist. Die Demokraten des Hauses verurteilen entschieden die Gewalt gegen Menschen und Sachen, ganz besonders die in Schöneweide und man werde sich den Ortsteil nicht kaputtreden und vereinnahmen lassen.