Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans XVI-77 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplans XVI-77 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  

Herr Andreas erläutert noch einmal im Detail die Planungen.

Herr Sauerteig möchte wissen, wie man mit höheren Geschossen umgeht und ob mit der Dauerkleingartenausweisung auch ein Rückbaurecht einher geht. Dies wird verneint.             

Herr Welters spricht von einem komplizierten B-Plan, da die Fläche für ihn heterogener als die tatsächliche Ausweisung ist. Er macht auf folgende Punkte aufmerksam:

1.    Das Überschwemmungsrisiko steigt durch zunehmende Wasserführung der Spree

2.    Rückbau von Uferbefestigungen und Verlagerung von KGA-Parzellen in Innenbereich ist nicht realistisch

3.    Probleme könnten bei der Kanalisation durch die BWB bei der Frage auftreten, wer dies bezahlt, da es sich zu einem Großteil um landeseigene Flächen handelt

Herr Andreas erläutert, dass eine Analyse der betroffenen Flächen durch SenGUV erfolgt.             

Der B-Plan wird mit 9/0/3 einstimmig beschlossen.             

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Nach § 19 (3) GO wurde am 29.06.2011 nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

              Drs. VI/1890

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

1.    Den Entwurf des Bebauungsplans XVI-77 vom 22. Juni 2000 mit den Deckblättern vom 16. Oktober 2007 und 15. März 2010 (Anlage 1 zum BA-Beschluss 617/11) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss 617/11).

2.              Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans
XVI-77 (Anlage 3 zum BA-Beschluss 617/11).

Der Ausschuss für Stadtplanung Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.08.2011 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (9:0:3) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.