Auszug - Musikalische Bildung ausweiten  

Im zuständigen Fachausschuss versicherte der Stadtrat Herr Simdorn, dass durch die Bereitstellung von zusätzlichen Honorarmitteln, die Wartelisten an der Musikschule abgebaut werden könnten. Es folgt die Wiedergabe der gelaufenen Diskussion im Fachausschuss.

Herr Hoffmann weist darauf hin, dass zusätzliche Mittel einen Ausgleich an anderer Stelle voraussetzen. Die Musikschule gibt mehr aus als sie einnimmt. Diese weiteren Mehrausgaben würden dieses Minus vergrößern.

Herr Groß erklärt, dass er sich - da nicht klar ist, ob die vorzufinanzierenden Honorarmittel durch Einnahmen ausgeglichen werden können - enthalten wird.

Der BVV wird mit 2-4-6 die Ablehnung des Antrages empfohlen.

Es wird folgender Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2011 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:6) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              1              dagegen:              4.              Enthaltung:              6.