Auszug - Hundekotbeseitigung im Bezirk  

Herr Schild berichtet über ein Gespräch mit der im Antrag benannten Firma. Dieses Gespräch ergab folgenden Sachstand:

Die Anlieferung und Erstausstattung der Hundetoiletten erfolgt für den Bezirk kostenlos. Die Entleerung der Toiletten würde die Firma mit der BSR verhandeln. Die durch die Entleerung und Auffüllung der Toiletten entstehenden Kosten müsste die BSR und der Bezirk tragen.

Der Antrag wird abgelehnt – Stimmergebnis: 2-3-7

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.06.2011 unter Beachtung der Stellungnahme der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr sowie Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:3:7) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              2              dagegen:              3.              Enthaltung:              7.