Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2011 bis 2015  

Herr Schild  erläuterte die Intuition des Antragstextes. Es soll kein Geld zwischen den Ressorts verschoben werden, sondern der Versuch gemacht werden, Prioritäten zu setzen. (z.B. Rathaushof nicht prioritär, die Investitionsplanung wäre kleinteilig, es werden andere Prioritäten vorgeschlagen, z.B. auch Lärmschutz für Schulen).

Herr Welters: Die Investitionsplanung wurde doch am 10.09.2010 befürwortet.

Herr Schneider :Die BA-Vorlage vom 25.01.2011 ist bestätigt und zu vertreten; bestimmte Summen werden vom Senat Finanzen für Hoch/Tief in „Scheiben“ bereit gestellt („keine Scheibchen“ ); für den Rathaushof liegt die Planung vor (T.: 2013 für Tiefensanierung ).

Herr Schild: Es ist ein grundsätzlicher Neubeginn angedacht, ob überhaupt alles so vom Senat bestätigt wird, evt. wird eine andere Definition der Maßnahmen vorgenommen. Die Prioritätenliste zu ändern ist nachdenkenswert , ebenso auch die Frage der Cofinanzierung, die aus verschiedenen Programmen möglich ist, auch die Verhandlung mit der Flughafengesellschaft bzgl. der Lärmschutzmaßnahmen.

Herr Welters: Die Diskussion gestaltet sich kompliziert, da der Ausschuss den Beschluss schon gefasst hat und an den Haushaltsausschuss geleitet hat; wenn jetzt eine andere Aufteilung gewünscht wird, bedeutet das einen „ Neubeginn“.   

Herr Durinke: Eine der Varianten von Herrn Welters wurden auch im Stadtplanungsausschuss  angesetzt, da die I-Planung weiter gesetzt ist.

Herr Schild: Es ist nicht daran gedacht, den Antrag aufzuheben, sondern nur den Pkt.1 des Antrages zu favorisieren (Streichung der Pkt. 2-6 ).   

PAUSE   

Herr Groos: Im Titel 71501 wäre der Teil Rathaushof umzubenennen mit der prioritären Befürwortung der Zugänglichkeit mobilitätsbehinderter Menschen als Änderungsantrag Abstimmung: 14 : 0 : 0

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Zur Maßnahme Kapitel 3308, Titel 71501, Instandsetzung Rathaushof Köpenick kann sich der Ausschuss UmGrIm eine andere Mittelverteilung der Gestalt vorstellen, dass diese Mittel zur Herstellung der Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden für Mobilitäts behinderte Menschen, prioritär für den Ratskeller Köpenick, eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              14              dagegen:              0              Enthaltung:              0