Auszug - Errichtung einer Lichtsignalanlage am S-Bhf. Friedrichshagen  

Aussprache:

Frau BzV Schmidt, M. begründet den Antrag der NPD-Fraktion und beantragt die Überweisung in den A. f. StaV.

Herr BzV Franzke (DIE LINKE.), Herr BzV Voigt (NPD), Herr BzV Liebenow (für die NPD), Herr BzV Förster (FDP);

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Antrag:

Dem Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Dahlwitzer Landstraße vor der Einmündung der Schöneicher Straße eine Lichtsignalanlage errichtet wird.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis (Überweisung): dafür: 3 dagegen: mehrheitlich. Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis (Antrag): dafür: 3 dagegen: mehrheitlich. Enthaltung: 0.