Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt • Stand Bibliothekentwicklungsplan • Stand des Verfahrens Benennung von Bibliotheken • Bericht zu dem Erreichen bzw. Stand der Zielvereinbarungen der LuV Bildung und Bürgerdienste  

Frau Indetzki informiert anstelle des dienstlich verhinderten Bezirksstadtrats über folgende Punkte aus ihrem Amt:

·   Stand Bibliotheksentwicklungsplan: Fortschreibung wurde im Jahr 2010 vorgelegt, danach erfolgte die Einarbeitung von Änderungsaufträgen aus dem Bezirksamt, die Zustimmung des BzStR vorausgesetzt, kann die endabgestimmte Vorlage im März dem Ausschuss präsentiert werden; erfreuliche Feststellung bisher: Budgetverluste in Köpenick konnten bereits um 40 % reduziert werden – diese positiven Ergebnisse sollen auch in Treptow nach Inbetriebnahme der Alten Feuerwache erreicht werden; zudem fließt die Überarbeitung der statistischen Daten in die Fortschreibung ein (z.B. Anstieg der Senioren im Bezirk von 25 auf 32 %)

·   Bibliotheksbenennungen: Aktivitäten waren im IV. Quartal 2010 durch die Haushaltssperre blockiert, 1. Phase der ungestützten Umfrage in den Einrichtungen ist nun in Vorbereitung und für April/Mai 2011 avisiert; nach der Sommerpause soll die 2. Phase (Schlussabstimmung inklusive den Vorschlägen der BVV) im August/September 2011 erfolgen, eine abschließende Entscheidung kann somit erst die neue BVV herbeiführen

·   Zielvereinbarung Amt für Bildung: Mengen und Qualität wurden 2010 vollständig erfüllt (geplant: 901.910 Mengen, erreicht: 900.198 = 99,9 %); Zielvereinbarung 2011 befindet sich im Geschäftsgang, Ausgaben erhöhen sich geringfügig von 6,77 Mio Euro im Vorjahr auf 6,9 Mio Euro (Grund: Mehrausgaben nach Wegfall von Stundenermäßigungen durch die Teilzeit-offensive); im letzten Jahr wurde auch Amtshilfe in Anspruch genommen, notwendige Neueinstellungen waren nicht möglich, weil das Budget ein Minus aufwies

·   Managementbedingte Mehreinnahmen der VHS von 24.000 Euro durch die Vermietung an eine Kita im Haus wurden dem Amt zu 75 % zugesprochen; diese 18.000 Euro werden für dringend notwendige Maßnahmen im VHS-Gebäude in der Baumschulenstraße verwendet

·   Übergabe von Vorschlägen für Standorte des „Offenen Bücherschranks“ im Bezirk mit der Bitte an den Ausschuss, bei der nächsten Sitzung den favorisierten Platz zu benennen (s. Anlage)

·   neue und einfache Webadresse für das Amt: www.berlin.de/bildung-t-k

Frau Bimböse ergänzt aus dem Amt für Bürgerdienste:

·   Abrechnung Zielvereinbarung 2010: im FB Wohnen konnte die Bearbeitung der Wohngeldanträge deutlich von 12 Wochen auf 7 Wochen im Durchschnitt gesenkt werden womit unser Bezirk berlinweit sehr gut platziert ist, eine Stelle für die Wohngeldsachbearbeitung wird erst 2011 besetzt zusammen mit einer weiteren frei werdenden Stelle aufgrund zweier Abgänge in die Altersteilzeit (zwei gute Nachfolger konnten im hiesigen Bezirksamt sowie im BA Charlottenburg-Wilmersdorf gewonnen werden); beim Fachbereich Standesamt wurden mehr als 1000 Ehen geschlossen und mehr als 1000 Geburten beurkundet, von fünf Standesbeamten ist eine Langzeiterkrankung zu verzeichnen (A 11-Stelle) was insbesondere bei den Hochzeiten zu einer erheblichen Mehrbelastung der verbliebenen vier Kolleginnen führt, neu hinzu kam zudem die sehr zeitaufwändige Bearbeitung von Vaterschaftsanfechtungen (derzeit neun Fälle) und die Übernahme von Archivfunktionen gemäß Personensachstandsgesetz, nachdem das Landesarchiv im Jahr 2008 eine Übernahme der Bestände abgelehnt hatte; bei den Bürgerämtern gab es im letzten Jahr hohe Fallzahlen durch die Beantragung des alten Personalausweises, mittlerweile wurde der elektronische Personalausweis auch dank guter Zusammenarbeit mit dem LABO fast komplikationslos eingeführt, im September 2011 kommt noch die Bearbeitung des elektronischen Aufenthaltstitels hinzu; bei der Schallschutzberatung der Bürgerämter kann wieder eine steigende Nachfrage verzeichnet werden

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:              .              Enthaltung:              .