Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt - Stand zum neuen Personalausweis  

 
 
42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste (teilweise gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:23 Anlass: ordentliche
Raum: Grünauer-Gemeinschaftsschule
Ort: Walchenseestr. 40, 12527 Berlin

Herr BzStR Simdorn berichtet, dass die beabsichtigte Gedenktafel am Geländer der Dammbrücke für Alide Ratsch nach einem Schreiben der Senatorin für Stadtentwicklung von dieser Verwaltung bezahlt wird

Herr BzStR Simdorn berichtet, dass die beabsichtigte Gedenktafel am Geländer der Dammbrücke für Alide Ratsch nach einem Schreiben der Senatorin für Stadtentwicklung von dieser Verwaltung bezahlt wird.

Die Öffnungszeiten der Bezirkswahlämter werden identisch den Sprechzeiten der Bürgerämter gestaltet. Von den notwendig geforderten 9 Mitarbeitern sind nur 4 genehmigt worden. Der BzStR beantragt in der nächsten BA-Sitzung Saisoneinstellungen für 6 Wochen, um die Schließung eines Bürgeramtes zu vermeiden.

Bei der Aufstellung des Parkraumkonzeptes für die Altstadt Köpenick ist zu berücksichtigen, dass bei rund 1000 Hochzeiten Unzufriedenheiten bei den Beteiligten zu vermeiden sind.

Die Bezirke Mitte, und Pankow stellen in nächster Zeit ihre mobilen Bürgerdienste ein.

Für die Bearbeitung eines neuen Personalausweises werden von den Mitarbeitern des Bürgeramtes durchschnittlich 30 Minuten benötigt. Es ist viel Aufklärungsarbeit bei den Antragstellern zu  leisten. Die Lieferzeiten der Ausweise von der Bundesdruckerei sind noch sehr und unterschiedlich und lang.

Herr Gillner informiert über einen Vorschlag seiner Fraktion zu Eheschließungen außerhalb der Rathäuser an 4 Orten zu 3 Terminen pro Jahr und Standort und bittet den BzStR, diesen Vorschlag nach Konkretisierung zu überdenken. Das wird ihm zugesagt.

Herr Sievers fragt, ob Hochzeiten im Rathaus Treptow wieder durchführbar sind. Eine Antwort von Herrn BzStR Simdorn erfolgt zur nächsten Sitzung.


 
 

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