Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans 9-35a nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung des Bebauungsplans 9-35a im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Friedrichshagen  

Frau Maltzahn: hat B-Plan bereits erläutert, hat höchste Priorität
Fläche ist Gewerbebrache, Raum für Magazine und Depots soll zur Auslagerung geschaffen werden

Erster  Bauabschnitt als Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Bibliotheken und Museen, Magazine und Depots. Außerdem im B-Plan Wald- und Ausgleichsflächen
Wegeführung von der Assmannstr. zum Hirschgartendreieck Verbindung ist geregelt. Bleibt im Eigentum der DIMA. 2011 sollen die ersten Maßnahmen zur Errichtung des Weges angefangen werden. Gesamtentwicklung wird positiv gesehen.

Herr Leiß: erste Frage zu S. 2 haushaltsmäßige Auswirkungen – 5000 €,- sind in den Bezirkshaushalt einzustellen?

Frau Maltzahn: kleiner Zipfel von KGA wird gebraucht, Parzelle muss angebunden werden. Kosten beziehen sich auf den Abriss der Baulichkeiten

Herr Leiß: Im Umweltbericht S.19 taucht der Ausdruck „Fahrrecht“ auf?

Frau Maltzahn: öffentliche Erschließung vom Fürstenwalder Damm erfolgt über eine Waldfläche von Forsten

Herr Förster: ist erstaunt darüber, dass ausgerechnet die Stiftung jetzt drängt

Frau Maltzahn: eigentlich kam das Problem von der BIMA

Herr Welters: Seite 33 westlich der Bellevuestr. entsteht ein neuer Baumarkt?

Frau Löbel: damit ist Hellweg gemeint, ist grammatikalisch nicht korrigiert worden

Herr Welters: Schwierigkeiten mit der Versiegelungsfläche, wie wird die Zuwegung hergestellt?

Frau Maltzahn: kann heute noch nicht beantwortet werden, es ist von wasserdurchlässigem Belag auszugehen

Herr Sauerteig: wie viel Bäume werden effektiv gefällt?

Frau Maltzahn: genaue Anzahl kann nicht benannt werden, Auf jeden Fall wird der Eingriff relativ gering gehalten. Bäume werden in jedem Fall ausgeglichen, auf eigenem Grundstück.

Abstimmung: 13/0/0

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Nach § 19 (3) GO wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr vorab überwiesen:

              Drs. VI/1610

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

1.    Den Entwurf des Bebauungsplans 9-35a vom 30. Juni 2009 (Anlage 1 zum BA-Beschluss Nr. 525/10) nebst Begründung (Anlage 2 zum BA-Beschluss Nr. 525/10).

2.    Den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 9-35a (Anlage 3 zum BA-Beschluss Nr. 525/10).

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 10.11.2010 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              13              dagegen:              0              Enthaltung:              0