Auszug - Musikschule am Standort Friedrichshagener Straße dauerhaft sichern  

- Frau Ojeda erläutert den Antrag, der auch dazu dienen soll, ein unglückliches

  Abstimmungsverhalten der eigenen Fraktionäre im Haushaltsausschuss zu heilen,

  wo der Ausschussantrag bis 2012 vertagt wurde

                            - Herr Sievers ist sich nicht sicher, wie man damit umgehen soll und

                              befürchtet eine ähnliche Konfrontation der Ausschüsse wie beim

                              ÖPNV-Antrag (SozGes versus StaV)

                            - Herr Gillner sieht eine unklare politische Situation im Hinblick auf

                              das neue Bezirksamt und spricht sich auch hier zunächst für eine

                              Vertagung bis 2012 aus

                            - Herr Stock wünscht sich ein deutliches Ausschussvotum zur

                              Unterstützung der Musikschule

                            - BzStR Simdorn erklärt, für ihn stehe das Gebäude Friedrichshagener

                              Straße 8 nicht zur Disposition, da er es fachlich für notwendig erachtet;

                              künftige Strukturveränderungen im Amt für Bildung würden z.B.

                              den Fachbereich Heimatmuseum betreffen, auch vor dem

                              Hintergrund, dass es dort drei Einrichtungen gibt, die im Vergleich zu anderen

  Bezirken mit einem Standort zu hohen Kosten führen;

                              165 000 Euro Betriebs- und Infrastrukturkosten inklusive Hausmeister

                              sind bei der Friedrichshagener Straße 8 vergleichsweise niedrig

                            - Herr Förster regt eine Beschlussfassung unter Berücksichtigung der

                              Ursprungsintention des Ausschussantrags an, damit HhPV über diesen

                              geänderten Antrag abschließend abstimmen kann

                            - i.g.F. einstimmig 11/0/0 angenommen

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Schritte einzuleiten, um den Musikschulstandort Friedrichshagener Straße dauerhaft zu sichern. Dieses beinhaltet z.B. kurzfristig umzusetzende notwendige Investitionen

Abstimmungsergebnis:

dafür:              11              dagegen:              0              Enthaltung:              0